Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, begrüßt die anwesenden Gäste, die Mitglieder des Ausschusses und die Verwaltung. Weiterhin werden Herr Affeldt, Beauftragter für Elektromobilität und Herr Schimm, zurzeit Rechtsreferendar bei Frau Leißner, begrüßt. Es wird festgestellt, dass allen Mitgliedern die Unterlagen rechtzeitig und vollständig zugegangen sind. Der Ausschuss ist beschlussfähig; 5 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Es liegt ein Antrag auf Rederecht von Herrn Peter Sahlmann als Sprecher der Agenda-Gruppe Verkehr zu TOP 8.3 „Verkehrskonzept Kleinmachnow“ vor. Frau Sahlmann beantragt, das Rederecht abzustimmen. Nach kurzer Diskussion wird festgestellt, dass es keiner Abstimmung zum Rederecht bedarf, da Herr Sahlmann als sachkundiges Mitglied des Ausschusses immer Rederecht hat und auch Rederecht als Vertreter der Agenda-Gruppe. Es ist nicht erforderlich, einen zusätzlichen Beschluss darüber zu fassen.

Herr Tauscher wird in der nächsten Vorstandssitzung das Thema noch einmal ansprechen.