Sitzung: 03.05.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Sahlmann, Ausschussvorsitzende, begrüßt die anwesenden Gäste, die
Mitglieder des Ausschusses und die Verwaltung. Weiterhin werden Herr Affeldt,
Beauftragter für Elektromobilität und Herr Schimm, zurzeit Rechtsreferendar bei
Frau Leißner, begrüßt. Es wird festgestellt, dass allen Mitgliedern die
Unterlagen rechtzeitig und vollständig zugegangen sind. Der Ausschuss ist
beschlussfähig; 5 Gemeindevertreter sind anwesend.
Es liegt ein Antrag auf Rederecht von Herrn Peter Sahlmann als Sprecher
der Agenda-Gruppe Verkehr zu TOP 8.3 „Verkehrskonzept Kleinmachnow“ vor. Frau
Sahlmann beantragt, das Rederecht abzustimmen. Nach kurzer Diskussion wird
festgestellt, dass es keiner Abstimmung zum Rederecht bedarf, da Herr Sahlmann
als sachkundiges Mitglied des Ausschusses immer Rederecht hat und auch Rederecht
als Vertreter der Agenda-Gruppe. Es ist nicht erforderlich, einen zusätzlichen
Beschluss darüber zu fassen.
Herr Tauscher wird in der nächsten Vorstandssitzung das Thema noch
einmal ansprechen.