Sitzung: 03.05.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Grubert informiert, dass die 700jährige
Eiche (Nr. 454) hinter dem Zehlendorfer Damm eine erhebliche Bruchgefahr
aufweist. Maßnahmen zur Erhaltung der Eiche sind nicht mehr möglich. Man müsse
die Eiche einfach sich selbst überlassen. Es sei damit zu rechnen, dass in
einem Zeitraum der kürzer oder länger sein kann, der große zum Weg gehende Stämmling
abbrechen wird. Aus diesem Grund wird die Verwaltung den Waldweg ab sofort
sperren. Es bestehe erhebliche Lebensgefahr! Ein Ersatz-Trampelpfad wird ca. 50
m weiter östlich angelegt.
Herr Schramm verlässt die Sitzung.
Lfd.-Nr. 1 – Neupflanzung von
Eichen/Winterwartung am Zehlendorfer Damm
Enge Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen; im Moment kein
neuer Sachstand. Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 2 –
Parkraumproblematik/Parkraumbewirtschaftung Rathausmarkt
Der angesetzte Termin am 06.04.2017 mit der gewog, der Verwaltung und
der Gewerbegemeinschaft fand statt. Zurzeit erarbeitet die Verwaltung ein
konkretes Konzept, was im nächsten UVO-Ausschuss vorgestellt werden soll.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 3 – Noi 2 Due (ehem. Restaurant PM)
– Parkprobleme
Das Verfahren liegt
beim Landkreis; kein neuer Sachstand.
Sommerphase
abwarten, dann ev. wieder auf die OP-Liste setzen.
Der Punkt wird jetzt
aus der OP-Liste genommen.
Lfd.-Nr. 4 – Fertigstellung Gehweg am Stolper Weg
Kein neuer Sachstand (s. Ausführungen letztes Protokoll).
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 5 – Parken zwischen den Bäumen im Sportforum Kleinmachnow
Mehrere Gespräche mit dem neuen Besitzer Herrn Paul fanden statt. Man habe sich darauf verständig, dass entsprechende Absperrungen erfolgen, um den Schutz des Kronentraufbereiches dort zu verbessern. Im vorderen Bereich sollen zusätzlich Baumschutzbügel aufgestellt werden.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 6 – Überarbeitung der
Stellplatzsatzung hinsichtlich der Fahrradstellplätze
Es gibt keine Regelung hinsichtlich der Fahrräder; verwaltungsinterne
Prüfungen dazu laufen. Frau Storch bittet, diesen Punkt um die Kammerspiele
bzw. um alle öffentlichen Einrichtungen zu erweitern, denn auch dort gebe es
keine ausreichenden Fahrradstellplätze.
Herr Dr. Prüger wird an die Betreiber von Noi 2 Due und Kammerspiele
mit der Bitte herantreten, Fahrradstellplätze zu schaffen.
Herr Weis zu Protokoll: „Herr Dr. Prüger, ich bitte darum, dass auch
die Supermärkte die sich außerhalb des Ortszentrums befinden, von der Gemeinde
angeschrieben werden und geprüft wird, anhand der Unterlagen die in der
Gemeinde vorhanden sind, dass die dortigen Bügel auch erneuert oder
instandgehalten werden nach einem gewissen Standard. Wenn man an den
Kammerspielen schon etwas machen will.“
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 7– Sachstandsbericht „Hitze im Rathaus“
Siehe Ausführungen unter TOP 8.1. Hitze im Rathaus; hier Vorstellung der Messergebnisse (UVO-Info 002/17).
Der Punkt kommt von der Liste.
Lfd.-Nr. 8 – Erweiterung der vorhandenen Tempo-30-Zone für den Straßenzug
Schleusenweg – R.-Breitscheid-Str. – E.-T.-Str. - OdF-Platz (DS-Nr. 043/17)
(Siehe auch Ausführungen in der NS der Sitzung vom 08.03.2017 unter TOP 8.4.)
Die Untere Verkehrsbehörde soll noch einmal angeschrieben werden, um den Sachstand aus der Gemeindevertretersitzung mitzuteilen.
Frau Sahlmann ergänzt: „Im letzten UVO-Ausschuss wurde die Tempo-30-Zone zwar abgelehnt, aber es wurde gleichzeitig gesagt, man könnte mit einer abschnittsweisen Tempo-30-Anordnung leben, wobei die Hauptstraßen Hauptstraßen bleiben und die Nebenstraßen Vorfahrtsschilder bekommen.“
Herr Sahlmann weist noch einmal auf die Schulwegsicherung hin.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 9 – Sachstandsmitteilung
Bordsteinabsenkung Zehlendorfer Damm/Meiereifeld
Dieser Punkt muss in der Verkehrsunfallkommission beraten werden; diese tagt im Juni 2017.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 10 – Rastplatz Düppelteich –
Einbeziehung Streetworker/Sachstandsbericht
Die Streetworker kümmern sich schon seit längerer Zeit um die
Angelegenheit. Es finden regelmäßige Gespräche/Kontakte statt.
Frau Heilmann, Chr. führt aus,
Kontakt suchen sei schön, aber man warte auf einen Sachstandsbericht; die Frage
sei wie oft, wann und welches Ergebnis; der Punkt möge in der Liste bleiben.
Herr Tauscher führt aus, wenn die Streetworker sich bemühen und es
keine Rückäußerung gibt, dann sei das unbefriedigend, man wisse nicht, was
passiert?
Der Punkt wird als TOP auf die TO des nächsten UVO am 14.06.2017
gesetzt.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 11 – Straße
Feldfichten – dauerhaft parkendes Wohnmobil auf Gehweg/schlechte Sicht
In der Sommerfeldsiedlung werden die Gehwegparkenden toleriert. Man
hoffe auf eine Änderung, wenn sich an der dortigen Situation etwas ändert. Es
habe Gespräche mit dem Halter gegeben; diese fruchten nur nicht.
Der Punkt bleibt in der Liste.
Lfd.-Nr. 12 – Bürgerwerkstatt
Sommerfeldsiedlung – Vorstellung/Diskussion der Zwischenergebnisse
S. Ausführungen unter TOP 7.3.
Der Punkt kommt aus der Liste.
Lfd.-Nr. 13 - Parkplätze am
Adolf-Grimme-Ring West – sind die Parkplätze Gemeinde- oder Privateigentum?
Die Parkplätze stehen im privaten Eigentum.
Der Punkt kommt aus der Liste.
Lfd.-Nr. 14 – Parken am
Schleusenweg – kein Vorbeikommen der Rettungsfahrzeuge
Der
Gemeindewehrführer Herr Scholz wurde bezüglich der Einsatzfahrten befragt. Er
erklärte, dass es keine Probleme bei den Durchfahrten im Einsatz durch den
Schleusenweg gebe.
Der Punkt kommt
aus der Liste.
Lfd.-Nr. 15 – defekter Briefkasten
Schleusenweg/Heidefeld
Der Briefkasten wurde zeitnah überprüft; er
ist funktionstüchtig.
Der Punkt kommt aus der Liste.
Lfd.-Nr. 16 – Stolper Weg zwischen Stahnsdorfer Damm und Heidefeld –
hier gibt es noch einen Zwei-Richtungs-Radweg. Gab es Gespräche mit der
Verkehrsbehörde?
Es gab noch keine
Gespräche.
Der Punkt bleibt in
der Liste.