Sitzung: 03.05.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfrage Herr Weis: „Ich habe eine Anfrage zum Grundstück Zehlendorfer
Damm 72 (Bushido). Dort sind umfangreiche Sandberge aufgehäuft. Mich
interessiert, was jetzt dort geplant ist. Wird das Schwimmbecken dort gebaut,
ist dort eine Baustelle, wird es wieder wegkommen? Ein Teil ist unsere
Zuständigkeit, ein Teil ist Waldfläche, ein anderer Teil ist Grünfläche.“
Beantwortung Herr Grubert: „Das eine Schwimmbecken ist nicht genehmigt
(im hinteren Teil); das zweite Schwimmbecken ist im Moment nicht
genehmigungsfähig. Die Untere Bauaufsicht wurde bezüglich der Sandberge
informiert. Anordnen und weiterverfolgen muss es die Untere Bauaufsicht.“
Herr Hermann: „Könnte bitte geprüft werden, ob in der
E.-Thälmann-Straße, im Abschnitt Ginsterheide/Elsternstieg, die Möglichkeit
besteht, das Parkverbot zu verlängern (Richtung vom OdF-Platz weg)? Am
Wochenende ist alles zugeparkt. Das Gleiche gilt für den Zehlendorfer Damm. Die
Situation ist unerträglich. Könnte hier auch geprüft werden, ein Parkverbot
anzuordnen?“
Beantwortung Herr Grubert: „Das kommt davon, dass wir seit dem
01.04.2017 das Parken auf den Überfahrten nicht mehr tolerieren. Ab Mai wird
auch abgestraft. Wir beobachten die Situation. Es ist eine Landesstraße. Ich
denke, dass wir irgendwann zu einer Maßnahme kommen müssen.“
Herr Sahlmann ergänzt, „bevor man Maßnahmen beantragt und durchführt,
sollte geprüft werden, ob die Leute ihre Autos nicht auf die Grundstücke fahren
könnten. Die Problematik ist klar. Es ist eine Katastrophe. Das habe ich auch
festgestellt und auch im Maerker steht es mehrmals.“
Herr Grubert informiert, dass Herr Zaharanski, Sachbearbeiter für
Verkehr/Klima/Umwelt, sein Arbeitsverhältnis mit der Gemeinde beendet hat. Die Stelle
ist neu ausgeschrieben.
Ende der nichtöffentlichen Sitzung um 21.50
Uhr.