Sitzung: 03.05.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Leißner erläutert die Information (Top-Ten-Liste) und geht
insbesondere auf die in ihren FB Recht/Sicherheit/Ordnung fallenden Punkte wie
Leinenpflicht für Hunde (Platz 05), Parkverbot an den Hauptstraßen (Platz 07),
Stadtjäger einstellen (Platz 10 a) und Parkraumbewirtschaftung Rathausmarkt
(Platz 10 b) ein.
Frau Sahlmann erwähnt noch zwei Bürgerwünsche, die in die Zuständigkeit
des UVO-Ausschusses fallen: die Optimierung der Busverbindungen und der Wunsch
nach einer Anbindung in Kleinmachnow an die Regional- oder S-Bahn.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- wenn Beschlussvorlage bzw. Beschluss
erforderlich, dann nicht vor dem 01.06.2017 möglich
- jetzt in die Wege leiten, damit es 2018
zum Tragen kommt
- muss spätestens in die
Haushaltsdiskussion einfließen
- Vorschlag Parkverbot – hier Zehlendorfer
Damm ernsthaft in die Betrachtung einbeziehen; einige Bereiche werfen
hinsichtlich der Verkehrssicherheit Probleme auf; der Bereich
Bushaltestelle Klausenerstraße sei ein Bereich, der ständig zugeparkt ist
(Kurve); Straße nicht komplett mit Parkverbote belegen vielleicht nur in
bestimmten Bereichen/zu bestimmten Zeiten; auch Kreuzungsbereich
Förster-Funke-Allee betrachten
- Busverbindungen
- kein pauschales Leinengebot; für
auffällige Hunde Maulkorb- und Leinenpflicht
Herr Köber äußert sich lobend über die Aufbereitung der Information;
Frau Sahlmann schließt sich dem an.
Frau Leißner informiert, dass im Juni 2017 die Unfall-Kommission
stattfindet, wo auch der Zehlendorfer Damm mit beobachtet wird. Alle Aspekte fließen
dann in eine Entscheidung ein. Man wolle keine voreiligen Maßnahmen ergreifen.
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Sahlmann, Herr Tauscher, Herr Köber,
Frau Storch