Frau Dettke bittet um Erklärung, warum der Termin der Haushaltsklausurtagung am 24. April 2017 abgesagt wurde.

Frau Braune erläutert kurz die vorliegende Informationsvorlage.

Herr Grubert ergänzt die Ausführungen von Frau Braune und erläutert die anstehenden Aufgaben in den nächsten Jahren.

Auf die Frage von Frau Dettke berichtet Herr Grubert, dass Herr Bültermann, SPD-Fraktion, auf Herrn Tauscher und ihn zugekommen ist und mitgeteilt hat, dass ein Großteil der SPD-Fraktion terminlich verhindert ist und somit nicht an der Klausurtagung teilnehmen kann. 

Herr Grubert informiert, dass derzeitig ein neuer Termin für die Haushaltsklausurtagung im Raum steht. Voraussichtlich wird es der 7. oder 8. Juni 2017 sein.

Für Herrn Templin erklärt sich die Sinnhaftigkeit für einen so späten Termin nicht. Im Juni erwartet er eigentlich schon den Eckwertebeschluss.

Auch Frau Schwarzkopf findet es sehr schade, dass der Termin immer weiter in das Jahr 2017 geschoben wird.

 

Ø  Herr Schramm verlässt um 20:00 Uhr diese Sitzung.

       

Frau Schwarzkopf stellt fest, dass in der Darstellung „gebundene Mittel“ die bewilligte Solaranlage für 30.000,00 € fehlt. Diese wurde mehrheitlich beschlossen.

Frau Braune informiert, dass diese rein aus dem Finanzhaushalt, ohne den im Dezember 2016 beschlossenen Maßgaben, aufgeschlüsselt wurde. Diese Liste muss nochmals konkretisiert werden.

Frau Schwarzkopf wundert sich über diese Ausführungen, da die Kosten für die Stromtankstelle jedoch berücksichtigt wurden, nur die Solaranlage nicht.

 

Herr Tauscher gibt zu Protokoll:

Wenn wir uns verständigen sollten, meinetwegen am 7. oder 8. Juni 2017 die Klausurtagung durchzuführen, bitte dieses Material was wir dann als Gemeindevertreter bekommen, auch an die sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses zu verteilen.

 

Das sichert Herr Grubert zu.

Herrn Harmsen fehlt in der gesamten Aufstellung die Gesamttendenz. Wo steht die Gemeinde im Ergebnis- und Finanzhaushalt. Wo sieht die Verwaltung Möglichkeiten, Gelder zu sparen.

Herr Grubert wird die vorliegende Liste dahingehend ergänzen, dass bei den Krediten der augenblickliche Stand aufgezeigt wird.

Frau Dettke wünscht eine Aufstellung der freiwilligen und pflichtigen Aufgaben und der durch die Gemeindevertretung beschlossenen Aufgaben.

Frau Braune gibt den Hinweis, dass die Aufteilung zwischen freiwilligen und pflichtigen Aufgaben mit Zahlen untersetzt, sehr sehr schwierig ist. 

Herr Grubert stellt klar, dass diese Aufstellung nicht bis zur Haushaltsklausurtagung zu leisten ist.

Frau Schwarzkopf wünscht, dass das Thema „Energieeinsparung“ nochmals in den Fokus rückt.

 

Ø  Herr Roß verlässt um 20:10 Uhr diese Sitzung.

       

Herr Templin fordert klar, dass die Vorhaben wie z. B. das grüne Band der Kultur und die KITA-Beitragssatzung finanziell dargestellt werden. Auch die Schaffung von 140 Wohneinheiten muss mit Zahlen untersetzt werden.

Frau Schwarzkopf schließt sich Herrn Templin an. Sie findet die Art der Darstellung gut, aber noch nicht ausreichend. Die Anregungen von Herrn Templin sollte noch aufgenommen und bis zur Haushaltsklausurtagung vorgelegt werden.

Herr Warnick gibt den Hinweis zum Thema „Wohnbebauung“, dass die benötigte Berechnung nicht durch die Gemeinde, sondern durch die gewog durchgeführt werden muss. Dafür hat die gewog bisher aber keinen Auftrag.  

 

 

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die vorliegende Informationsvorlage zur Kenntnis.