Herr Ernsting

Mit der Info-Vorlage 014/17 haben wir Ihnen das Ergebnis der Bürgerbefragung zum Thema Bürgerhaushalt 2018 vorgelegt.

Es gab 10 Favoriten und diese sind in der Vorlage in einem Schnelldurchlauf zusammengefasst. Vier dieser Favoriten fallen in den Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches Bauen/Wohnen.

Unsere Vorstellung ist, dass wir heute von Ihnen eine Meinungsäußerung bekommen. Wir haben ihnen bereits die Positionierung der Bauverwaltung in Tabellenform mitgeteilt.

Zielstellung soll sein, dass wir Ihnen in Form eines oder mehrerer Beschlüsse zum nächsten Sitzungsdurchlauf dazu gezielte Maßnahmen vorlegen können.

Den Fachbereich Bauen/Wohnen betreffen die Bürgerhaushaltsfavoriten 2, 3, 4 und 6.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Ich bitte zu prüfen, dass die Linie Rudolf-Breitscheid-Straße – Schleusenweg nicht nur als eine Rufbusstrecke bedient wird, sondern dass hier eine ständige Linie eingeführt wird.

Ich habe schon oft Anrufe von Bürgern bekommen, die sagen, gerade im Musikerviertel ist die Busanbindung sehr schlecht.

 

Herr Sahlmann zu Protokoll

Ich bitte darum, dass wir zur nächsten Sitzung eine Aufstellung erhalten, was für Kosten auf die Gemeinde zukommen. Wenn diese 500.000,- Euro die in 2018 in den Haushalt eingestellt werden sollen, wie könnten dann die Prioritäten sein?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle von diesen 10 Prioritäten in den nächsten Jahren umgesetzt werden können, sondern nur einige.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Templin, Herr Schubert, Frau Scheib, Herr Schubert

 

Herr Prof. Sommer zu Protokoll

Regte an, bei den einzelnen Vorschlägen die Spalte "Voraussichtliche Kosten" zu unterteilen:

Es entstehen bei neuen Maßnahmen nicht nur einmalige Investitionskosten sondern auch laufende dauerhafte Kosten (Bewirtschaftung, Bauunterhaltung, Personal etc.). Das ist haushaltsrechtlich ein großer Unterschied.

 

Herr Templin - Empfehlung

Ich empfehle der Verwaltung, dass sie uns immer über den Ergebnisstand der ja hausintern da ist, informiert, auch wenn er bei der nächsten Fachausschusssitzung noch nicht fertig ist, ob irgendwelche Vorschläge aus diesem Bürgerhaushalt mit anderen Maßnahmen die die Verwaltung in Erwägung zieht eventuell kollidieren.