Sitzung: 15.05.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3
Vorlage: DS-Nr. 004/17
Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg nehmen Herr Gutheins,
Herr Warnick und Herr Baumgraß nicht an der Beratung und Abstimmung nicht teil
Beschlussvorschlag:
1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/ sonstigen Träger öffentlicher Belange zum ergänzten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-009-2 „Märkische Heide/Heidefeld“ (Textbebauungsplan) eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.
Herr Ernsting
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 004/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
01.06.2016 zu setzen.