Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung für das Landes Brandenburg nehmen Herr Gutheins, Herr Warnick und Herr Baumgraß an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Beschlussvorschlag:

1)        Die Gemeindevertretung beschließt für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet entsprechend dem heute beschlossenen Abwägungsergebnis, gemäß § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I. S. 1722), BauGB, die 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-009-2 „Märkische Heide/Heidefeld“ (Textbebauungsplan) (vgl. Anlage 2) als Satzung.

 

2)        Die Begründung i. d. F. vom 01.06.2017 wird gebilligt.

 

3)        Der Bürgermeister wird beauftragt, diesen Beschluss sowie die Angaben darüber, an welchem Ort und zu welchen Zeiten der Plan mit der Begründung von jedermann auf Dauer eingesehen und Auskunft über seinen Inhalt verlangt werden kann, ortsüblich bekannt zu machen.


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 005/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 01.06.2017 zu setzen.