Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.    Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissen­schaft)", bestehend aus Teil A – Planzeichnung und Teil B – Textliche Festsetzungen (vgl. Anlage 2) sowie die Begründung (vgl. Anlage 3) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Es wird bestimmt, dass gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

 Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet“

Bebauungsplan-Entwurf KLM-BP-006-c-3, bestehend aus:

·       Teil A – Zeichnerische Festsetzungen (Planzeichnung)

Teil B – Textliche Festsetzungen

·       Begründung (auszugsweise)

Nur zur Information:

·   Abwägungstabelle aus der Beteiligung nach § 3, 4 BauGB zum 1. Entwurf des KLM-BP-006-c-3

·  "TIW-Gebiet" mit Anschreiben vom 29.11.2016

·  Abwägungstabelle aus der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a BauGB zum 1. Entwurf des

KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet" mit Anschreiben vom 17.02.2017

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 061/17 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Herr Schramm

Her Martens

Frau Dr. Kimpfel

Frau Sahlmann

Frau Scheib

Herr Singer

Herr Kreemke

Herr Krüger

 

 

Ø  Antrag der Fraktion BIK – namentliche Abstimmung.

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 061/17

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

 

 

 

 

Bastians-Osthaus, Dr. Uda

-

-

-

Baumgraß, Holger

X

 

 

Brammer, Viktoria

X

 

 

Bültermann, Bernd

X

 

 

Christall, John

X

 

 

 

 

 

 

Dettke, Martina

X

 

 

Grubert, Michael

X

 

 

Gutheins, Norbert

X

 

 

Heilmann, Kathrin

X

 

 

Hurnik, Markus

X

 

 

 

 

 

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

 

X

 

Kreemke, Wolfgang

X

 

 

Krüger, Bernd

 

X

 

Liebrenz, Henry

 

X

 

Martens, Michael

 

X

 

 

 

 

 

Nieter, Wolfgang

 

 

X

Oeff, Alan

 

X

 

Sahlmann, Barbara

 

X

 

Scheib, Angelika

X

 

 

Schramm, Raoul

X

 

 

 

 

 

 

Schubert, Matthias

X

 

 

Schulz, Kersting, Maximilian

X

 

 

Schwarzkopf, Andrea

 

X

 

Singer, Thomas

X

 

 

Storch, Katharina

 

X

 

 

 

 

 

Tauscher, Maximilian

X

 

 

Templin, Roland

 

X

 

Warnick, Klaus-Jürgen

-

-

-

Wolschon, Jörg Wolfram

X

 

 

gesamt

17

9

1

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 061/17:

Die DS-Nr. 061/17 wird mehrheitlich beschlossen.