Frau K. Heilmann, Frau Chr. Heilmann und Herr Dabbagh haben die Sitzung verlassen.

 

Herr Dr. Prüger erläutert anhand des Planes vom 21.09.2016 den Ist-Stand der Ampelschaltungen (s. Anlage 2). Die Vorschläge zur Veränderung von Herrn Fritzsche sind in der Anlage 3 dargestellt. Die Änderungsvorschläge von Frau Storch sind in der Anlage 4 ersichtlich.

Von der Busgesellschaft, Herrn Grüschow, kam die Aussage, dass die Ampelschaltungen so, wie sie jetzt existieren, für die Durchführung des Busverkehrs in Ordnung sind.

 

Herr Schramm bat um Überprüfung der Schaltzeiten der Ampelanlage 10 (Ampelanlage s. Nr. aus der Tabelle).

Herr Weis bat darum, dass

-          die Anpassung der Lichtsignalanlagen auch mit einem Kreuzungsumbau einhergehen muss,

-          die Betriebszeiten von Montag bis Freitag durch einheitlich von 6 bis 20 Uhr und am Sonnabend und am Sonntag von 8 bis 20 Uhr eingestellt werden sollen,

-          die Schaltung von Fußgängersignalen auch nach 20 Uhr möglich sein sollte und dass

-          eine Fußgängerbedarfsampel auch in Höhe des neuen Gemeindesaals der Kirche im alten Dorf aufgestellt werden soll.

 

Als weitere Verfahrensweise schlägt Dr. Prüger vor:

 

• Einigung darüber erzielen, welche Veränderungen gewünscht sind, speziell an welchen Lichtsignalanlagen (LSA), dann Einzelabstimmung für jede einzelne LSA.
• Im Anschluss daran Prüfung der technischen Machbarkeit und der Kosten.
• Einbeziehung des Landesbetriebs für Straßenwesen Brandenburg (nicht alle Ampeln sind gemeindeeigene Ampeln) und der Busgesellschaft (Zeitenänderungen und  Planungsunterlagen müssen eingereicht und geprüft werden)
• kontinuierliche Sicherstellung der Finanzierung über den Haushalt
• dann Umsetzung der einzelnen Maßnahmen

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• Unterlagen rechtzeitig vorlegen!
• LSA des Landesbetriebes (LS) sollten in die Betrachtung einbezogen werden
• über die einzelnen LSA, die wir selber bewirtschaften, beraten
• LSA hinsichtlich der Verkehrssicherheit und der Verkehrssteuerung betrachten
• brauchen Leitlinien, wie der Verkehr fließen soll (Dynamisierung, Umfeld betrachten)
• kein Konzept für alle Ampeln, sondern jeden Fall einzeln betrachten
• Änderung der Schaltzeiten, grüne Pfeile
• Verwaltung möge einen Vorschlag machen (an einem Beispiel einer Ampel/Kosten)
• Verkehrsfluss herstellen/verbessern; Umweltbelastung damit positiv verändern
• eventuell Planer einschalten
• Radfahrampeln

 

Herr Weis zu Protokoll: „Das, was Herr Dr. Prüger ausgeführt hat und was ich eingereicht habe, hat die AG Barrierefreiheit, an der auch Herr Dr. Prüger teilnimmt, erarbeitet und diskutiert. Auch wenn er in dieser Sitzung nicht anwesend war. Ich glaube schon, Herr Dr. Prüger, wir wären gut beraten, wenn wir das so machen, dass wir von Ihnen einen Vorschlag bekommen. Und ich glaube auch, dass wir gut beraten sind, wenn wir nicht zu jeder einzelnen Ampel eine verschiedene Uhrzeit haben oder wenn wir jetzt diskutieren, ob diese Ampel konkret eine Steuerung für Radverkehr-Bevorrechtigung bekommt. Wir reden hier in einer Gemeinde, wo wir einen Radverkehrsanteil von 60 % haben wollen und nicht einen Autoanteil von 100 % an der Ampelanlage. Also sind das doch Dinge, die man einfach betrachten muss, bevor wir in diesem Ausschuss diskutieren an einer Musterampel mit welchen Kosten wir rechnen müssen und ob es überhaupt machbar ist mit der alten oder neuen Technik. Wenn wir in die Dynamisierung kommen, dann stellt sich das ganz klar so dar, dass irgendwo ein Ampelrechner stehen muss. Im Rathaus Stahnsdorf steht auch ein Ampelrechner vom LS für die ehemalige L 76/77. D. h., man muss gewisse Technik dahinter haben und alles strukturiert betrachten. Die Ampeln die wir heute bauen, OdF-Platz, sollten natürlich in der Lage sein, dass sie diese Sachen auch später nachgerüstet bekommen können, wenn Sie es nicht heute machen können. Wenn wir uns solch ein Programm hier in der Gemeinde auflegen, dann brauchen wir 5 Jahre, um diese Ampeln einfach anzunehmen. Und dazu kommen natürlich noch Vorgaben, die generell der Gesetzgeber uns gegeben hat, weil Barrierefreiheit z. B. ist eine gesetzliche Aufgabe die auch entsprechend runterbricht an bestimmten Stellen. Dann gibt es die Förderprogramme. Und das denke ich, da muss man erst einmal einen Grundsatz haben und dann sehen was steht dahinter, wie bekommen wir Geld. Herr Dr. Prüger, mir wäre es wichtig, dass wir kein großes externes Konzept für 40.000,00 € zusammengeschrieben bekommen, sondern Ihren Vorschlag wie Sie es machen wollen, was Sie sehen, welche Musterampel, meinetwegen Förster-Funke-Allee/Karl-Marx-Straße. Dahinter verbirgt sich ja für jeden die Entscheidung machen wir das aus wirtschaftlichen Gründen oder aus anderen gesetzlichen Gründen etc. Danke.“

 

Herr Dr. Prüger wird einen Vorschlag erarbeiten und vorstellen.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Fritzsche, Herr Liebrenz, Herr Krause, Herr Schulz-Kersting, Herr Weis

 

Pause von 20.20 Uhr bis 20.30 Uhr