Sitzung: 15.06.2017 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 079/17
1) Die Gemeinde Kleinmachnow baut für den Hort „Am Hochwald“ (Adolf-Grimme-Ring 7) auf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 1999, 2001 (Adolf-Grimme-Ring 1) ein Erweiterungsgebäude in Massivbauweise. Die dazu erforderlichen Schritte sind so voranzutreiben, dass der Hortbetrieb in dem Neubau bis spätestens März 2020 aufgenommen werden kann.
2) Für die erforderlichen Planungsleistungen ist ein architektonischer Realisierungswettbewerb auszuloben, der sich an den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) orientiert. Die Gemeindevertretung ist fortlaufend über den Stand der Vorbereitungen und der Durchführung des Wettbewerbs zu unterrichten.
3) Die Verwaltung prüft, dem Jugendhaus „Club am Rathaus“ (CARAT) zum Ausgleich für die durch die Horterweiterung entfallende Freifläche einen Teil der westlich gelegenen Grünfläche Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 2139, 2141 als Freifläche zur Verfügung zu stellen.
Frau Braune informiert, dass die Maßgabe aus dem Werksausschuss KITA-Verbund durch die anderen Fachausschüsse übernommen wurde.
Des Weiteren teilte Sie mit, dass zum Hauptausschuss eine zusätzliche Informationsvorlage zur Raumnutzungsprüfung der Grundschule Auf dem Seeberg vorgelegt wird.
Herr Warnick möchte gern wissen, ob der Bürgermeister die Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen übernommen hat.
Dazu informiert Frau Braune, dass es diesbezüglich keine Abstimmung mit dem Bürgermeister gab.
Ø Herr Templin nimmt ab 18:37 Uhr an dieser Sitzung teil.
Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.
Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 079/17 wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:
Werksausschuss
KITA-Verbund 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mit Maßgabe
Bauausschuss 9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen mit Maßgabe
Kulturausschuss 7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mit Maßgabe
Herr Templin informiert, dass im Kulturausschuss eine kleine Änderung der Maßgabe aus dem Werksausschuss KITA-Verbund vorgenommen wurde. Hierbei handelt es sich um eine kleine „sprachliche“ Änderung.
Frau Dettke vertritt die Meinung, dass sich Frau Feser nun um eine Übergangslösung, bis zur Fertigstellung des Neubaus kümmern soll. Dies war bislang noch nicht möglich.
Frau Dr. Bastians-Osthaus merkt an, dass dieses Thema auch im Werksausschuss des KITA-Verbundes diskutiert wurde. Bis zur Fertigstellung des Neubaus wird die Übergangslösung so aussehen, dass eine Doppelnutzung der Klassenräume erfolgt. Andere Alternativen gibt es leider nicht. Diese Lösung wird auch jetzt schon so praktiziert.
Der
Finanzausschuss übernimmt die Maßgabe des Kulturausschusses wie folgt:
- Die Gemeinde Kleinmachnow baut für den Hort „Am Hochwald“ (Adolf-Grimme-Ring 7) auf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 1999, 2001 (Adolf-Grimme-Ring 1) ein Erweiterungsgebäude in Massivbauweise, das multifunktional genutzt werden kann. Die dazu erforderlichen Schritte sind so voranzutreiben, dass der Hortbetrieb in dem Neubau bis spätestens März 2020 aufgenommen werden kann.
- Für die erforderlichen Planungsleistungen ist ein architektonischer Realisierungswettbewerb auszuloben, der sich an den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) orientiert. Die Gemeindevertretung ist fortlaufend über den Stand der Vorbereitungen und der Durchführung des Wettbewerbs zu unterrichten.
Die Verwaltung prüft,Dem Jugendhaus „Club am Rathaus“ (CARAT) wird zum Ausgleich für die durch die Horterweiterung entfallende Freifläche einenTeil der westlich gelegenen Grünfläche Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 2139, 2141 als Freifläche zur Verfügungzu stellen. gestellt.
- Voraussetzung
für die Punkte 1 – 3 ist die Vorlage und Diskussion des Ergebnisses der
Raumnutzungsprüfung in der Schule.
Herr Warnick stellt die Maßgabe zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Maßgabe erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 079/17 mit der Maßgabe zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 079/17 mit der Maßgabe erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.