Sitzung: 26.06.2017 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 081/17
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die
Umsetzbarkeit einer Luftmessanlage auf dem Dach des Rathauses zu prüfen.
Besonderer Fokus soll auf die
Luftqualität in Folge von Verkehrsemissionen gelegt werden (z. B. CO, N02, NOx,
PM). Dabei sind die Statik des Daches, die Kosten der Anschaffung sowie ggf.
die Wartungskosten zu betrachten.
Die erhobenen Daten sollen nach Erhebung in zusammengefasster Form den Bürgern auf unserer Internetseite kleinmachnow.de zur Verfügung gestellt werden. Das Ergebnis des Prüfauftrages ist dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnung sowie dem Finanzausschuss vorzustellen.
Herr Warnick als Einreicher erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
081/17 beteiligen sich:
- Herr Schwarzkopf
- Herr Gutheins
- Herr Templin
Maßgabe des Hauptausschusses:
1. Der Betreff ist wie folgt zu ändern: „Messstation an einer
verkehrsreichen Straße in Kleinmachnow“
2. Der erste Satz im Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: „Die
Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzbarkeit einer Luftmessanlage an einer
verkehrsreichen Straße in Kleinmachnow zu prüfen.“
→ Der Maßgabe wird mehrheitlich zugestimmt.
Herr Grubert zu Protokoll:
„Ich habe gegen den Beschlussvorschlag gestimmt, da ich der Meinung
bin, dass solch eine Messstation nicht erforderlich ist. Wenn wir in
Kleinmachnow eine solche Messung machen, ist es eine reine Augenwischerei, denn
die Probleme der aufgeführten Schadstoffe liegen an anderen verkehrsreichen
Straßen. Wir haben keine solche in Kleinmachnow. So ein Prüfauftrag bindet
Verwaltungskapazität, die besser eingesetzt werden kann.“
Der Gemeindevertretung wird unter
Beachtung der beschlossenen Maßgabe mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 081/17
auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 13.07.2017 zu setzen.