Sitzung: 06.09.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Es findet keine Diskussion statt.
Nachfrage von Herrn Weis: „Es ist das bekannte Blitzer-Problem am
Zehlendorfer Damm. Nach welchen Kriterien werden solche Parkverbote an
Hauptverkehrsstraßen von der Gemeinde erlassen? Kann man anhand der Erfahrungen
aus dem Zehlendorfer Damm Nord prüfen, dass am Zehlendorfer Damm Süd am Blitzer
ein entsprechendes Verbot erlassen wird?“
Erwiderung Herr Grubert: „In Rücksprache mit der Unteren
Verkehrsbehörde und der Polizei ist es nicht gewünscht, dort am Blitzer ein
Haltverbot aufzustellen. Die Unfallkommission hat dazu auch getagt, die
Situation vor Ort begutachtet und das Haltverbot abgelehnt.“