1.         Die Ergebnisse der Verkehrserhebungen 2014 und ergänzend 2016 aufgreifend, wird der Maßnahmeplan Verkehrskonzept vom 29.04.2004 (vgl. Anlage, Antrag Nr. 033/04) wie folgt geändert:

-      In Nr. 6 der Maßnahmen des Antragvorschlages, Einschränkung des Lkw- und Durchgangsverkehrs, wird der Spiegelstrich:
„Zur Entlastung von Durchgangsverkehr ist auf den Straßen Meiereifeld und Uhlenhorst für Kraftfahrzeuge über 3,5 t die Durchfahrt zu untersagen (Verkehrszeichen 253).“

gestrichen.

 

2.         Die Verkehrssituation und der Lkw- und Schwerlastverkehr werden im Rahmen der ab 2018 erforderlichen Aktualisierung des Lärmaktionsplanes und der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung überprüft und das Ergebnis der Gemeindevertretung vorgelegt.

Herr Grubert erläutert die Beschlussvorlage. Er informiert darüber, dass sich in den Bereichen die Verkehrssituation verbessert habe und plädiert zur Aufhebung des geplanten LKW-Verbotes.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• keine rechtliche Grundlage vorhanden, da Verkehr nicht ausreicht
• Straße Uhlenhorst schon einschränken
• Beschränkung für den Bereich E.-Thälmann-Str. und Zehlendorfer Damm
• Verkehrskonzept Schwerlastverkehr vom LK PM liegt nach wie vor nicht vor
• wenn Aufhebung, dann im Bereich FGÜ Im Kamp bessere Beleuchtung schaffen
• Hinweis auf den Beschluss von 2012/13 zum Durchfahrtsverbot für LKW
• nicht einzelne Punkte herausnehmen, Vorlage insgesamt bearbeiten

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Liebrenz, Herr Schramm, Herr Weis, Frau Heilmann, Herr Gutheins, Herr Sahlmann, Frau Bastian-Osthaus

Abstimmungsergebnis:

2 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 3 Enthaltungen = mehrheitlich nicht empfohlen