Sitzung: 28.09.2017 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3
Vorlage: DS-Nr. 133/17
1. Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“ für genehmigungsfreie Vorhaben und für das Grundstück Erlenweg 29 eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei einer Vorlage des Bebauungsplanes nach § 10 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Anlagen
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Abgrenzung
Geltungsbereich 2. Änderung KLM-BP-022 „Alte Zehlendorfer Villenkolonie“
Abwägungsmaterialien:
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Beteiligung
der Öffentlichkeit
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Beteiligung
der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 133/17 beteiligen sich:
Herr Templin
Frau Sahlmann zu Protokoll
Ich werde den Beschluss ablehnen.
Bis heute tut es mir sehr leid, dass die gut funktionierende
Albert-Schweitzer-Förderschule abgewickelt wurde.
Abstimmung zur DS-Nr. 133/17:
Die DS-Nr. 133/17 wird mehrheitlich beschlossen.