Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Die Gemeinde beantragt die Beschilderung von Tempo 30, abschnittsweise, für die Straßenabschnitte Ernst-Thälmann-Straße vom OdF-Platz bis Steinweg und Rudolf-Breitscheid-Straße vom Steinweg bis Schleusenweg.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.

 

 

Geschäftsordnungsantrag des Einreichers – Verweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Herr Warnick spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 155/17 beteiligen sich:

Frau Scheib

Herr Gutheins

Frau Heilmann

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 155/17 beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 155/17:

Die DS-Nr. 155/17 wird mehrheitlich abgelehnt.