Sitzung: 28.09.2017 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 155/17
Die Gemeinde beantragt die Beschilderung von Tempo 30, abschnittsweise, für die Straßenabschnitte Ernst-Thälmann-Straße vom OdF-Platz bis Steinweg und Rudolf-Breitscheid-Straße vom Steinweg bis Schleusenweg.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Sahlmann.
Geschäftsordnungsantrag des Einreichers – Verweisung in den Ausschuss
für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Warnick spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
An der Aussprache zur DS-Nr. 155/17 beteiligen sich:
Frau Scheib
Herr Gutheins
Frau Heilmann
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 155/17 beteiligt sich:
Frau Schwarzkopf
Abstimmung zur DS-Nr. 155/17:
Die DS-Nr. 155/17 wird mehrheitlich abgelehnt.