Sitzung: 17.10.2017 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 153/17
· Die Verwaltung wird beauftragt, für die
Gebäude und die dazugehörenden Freiflächen „Jägerstieg 2“ und „Am Bannwald 1a“
ein Nachnutzungskonzept zu erstellen.
· Auf Basis einer Bestandserfassung ist dabei
das eigentliche Nutzungskonzept für die Gebäude- und Freiflächen zu entwickeln.
· Hierbei sind Zielvorstellungen,
Flächenbedarfe, Raumprogramme, Freiflächenaufteilungen, Verkehrsbeziehungen,
Erschließungsabläufe etc. für öffentliche, primär kulturelle und soziale
Nutzungen zu konkretisieren.
· Mögliche Nachnutzer sind bei der Erstellung
des Nutzungskonzeptes einzubeziehen.
· Für die Erarbeitung des Nutzungskonzeptes
sind 10.000 Euro im Haushalt bereitzustellen.
Herr Bültermann stellt die Drucksache vor. Es könne eine
Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Nachnutzungskonzeptes für die benannten
Objekte zusammengestellt werden. Die Projektarbeit könne im November starten.
Er bittet um Zustimmung.
Der Ausschuss fasst
folgende Maßgabe:
Der Beschlussvorschlag wird vom Einreicher wie folgt geändert:
Der vom Einreicher in der Gemeindevertretung vom 28.9.2017 gestrichene Satz „Für die Erarbeitung des Nutzungskonzeptes sind 10.000 Euro im Haushalt bereitzustellen.“, wird wieder in den Beschlussvorschlag aufgenommen.
Abstimmungsergebnis der Maßgabe
5 Zustimmungen / 2
Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich angenommen
An der Frage- und
Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Bültermann, Herr Templin, Frau
Schwarzkopf, Herr Binneboese, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Singer, Frau
Dettke und Herr Nieter.
Abstimmungsergebnis
mit Maßgabe:
5 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich
angenommen