Sitzung: 18.10.2017 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfragen Herr Sahlmann:
1. „Der Stolper Berg sollte im Sommer freigegeben werden?“
Beantwortung Frau Storch: „Das Thema haben wir im Bauausschuss
besprochen. Eine Öffnung steht unmittelbar bevor.“
2. „In der E.-T.-Straße zwischen OdF-Platz und Steinweg wurde leider
Tempo 30 abgelehnt, aber mir geht es um die Beschilderung dieses Gehweges. Noch
zu Frau Neidel‘s Zeiten wurde seinerzeit begründet, dass dort von der
Verwaltung keine Beschilderung erfolgen soll. Hier ist ein Gehweg, die
Radfahrer fahren widerrechtlich dort auf diesem Gehweg. Die Schüler fahren aus
Sicherheitsgründen auf dem Gehweg (bis 10 Jahre Pflicht). Aber rein rechtlich
ist es ja so, um das mal zu erklären, es ist kein Radweg. Es sind dort auch
immer wieder Dinge passiert und auch die Polizei war dort schon und hat die Radfahrer
darauf aufmerksam gemacht, dass sie falsch fahren. Wann nimmt die Gemeinde hier
eine entsprechende Beschilderung vor – ein Gehwegschild?“
Die Frage wurde nicht beantwortet.
Anfrage Herr Weis: „Ich habe eine Anregung oder eine Anfrage
zum Rathausmarkt. Und zwar betrifft das die Fläche die hier vor dem Rathaus ist
zwischen den Gewog-Häusern. Ich habe schon mehrfach versucht, hier eine
Klarheit zu bekommen. Frau Leißner, Sie haben im letzten Ausschuss gesagt, dass
die Feuerwehr einen Probeeinsatz gemacht hat wegen der
Feuerwehrbewegungsfläche. Ich habe die Frage an die Verwaltung und an die
Ausschussvorsitzende: Gibt es die Möglichkeit, dass in der nächsten Sitzung die
Feuerwehr das einmal konkretisiert, welche Anforderungen sie nicht erfüllt
sieht. Hintergrund ist, dass wir als Agenda-Gruppe Verkehr, als Arbeitsgruppe
Mobilität barrierefrei im Rathausmarkt uns beschäftigen wollten, aber
festgestellt haben, dass in dem Plan, der uns netterweise überlassen wurde, die
FW-Bewegungsflächen nicht enthalten sind. Und wenn man sich das genauer ansieht,
ist es sehr oft und gerade bei Nutzung mit Veranstaltungen (Karussells) schon
optisch erkennbar, dass die FW-Bewegungsflächen auf dem Rathausmarkt belegt
werden und man definitiv mit einem FW-Fahrzeug, ganz egal in welcher Größe, auf
diesem Platz keine Bewegung machen kann. Im Übrigen wurde eine Genehmigung
erteilt für einen Schankgarten auf dem Rathausmarkt wo jetzt feste
Schirmständer montiert wurden, die von der FW nicht einfach beiseitegeschoben
werden können, wie die Stühle.“
Herr Hermann stellt die Nachfrage zum Anbringen eines grünen Pfeils an
der Kreuzung Ernst-Thälmann-Straße/Hohe Kiefer in Richtung Rewe und zur
Korrektur der Ampelphase. Weiterhin sei die Straße an der Kreuzung
W.-Seelenbinder-Str./Hohe Kiefer (von der W.-S.-Binder-Str. links abbiegend in
die Hohe Kiefer) aufgrund der dort linksseitig parkenden Autos nicht einsehbar.
Vielleicht könnte der erste Parkplatz wegfallen?
Frau Leißner nimmt die Fragen/Anregungen auf.
Ende der öffentlichen Sitzung.