Frau Braune erläutert die vorliegende Informationsvorlage.

Sie informiert auch darüber, dass die Prioritätenliste nach den einzelnen Fachbereichen sortiert, in der 43. Kalenderwoche nochmals verteilt wird.

Frau Schwarzkopf wünscht eine Ausführung zur Anschaffung von zwei Elektrofahrzeugen für Dienstwagen.

Frau Braune führt dazu aus, dass die beiden derzeitigen Dienstfahrzeuge ausgetauscht und dafür Elektrofahrzeuge angeschafft werden. Das sind beschlossene Maßnahmen.

Frau Dettke findet die Erläuterungen zur Prioritätenliste sehr unübersichtlich vorgetragen. Aus ihrer Sicht hätte ein Beamer, zum besseren Verständnis, genutzt werden müssen. Sie möchte nun von der Kämmerin wissen, ob an der Prioritätenliste noch etwas geändert werden kann.

Laut Frau Braune können die Prioritäten nochmals geändert werden. Ein entsprechender Antrag muss dann gestellt und beschlossen werden. Sie macht aber auch darauf aufmerksam, dass der Zeitplan relativ eng ist. Es könnte daher passieren, dass der Haushalt 2018 dann nicht mehr in diesem Jahr beschlossen werden kann.

Weiterhin erinnert Frau Braune daran, dass die diesjährige Haushaltsklausurtagung sehr spät stattfand und daher kein Eckwertebeschluss mehr gefasst werden konnte.

Die Verwaltung hat sich vorgenommen, dies im nächsten Jahr besser zu machen und früher mit der Haushaltsproblematik, in Zusammenarbeit mit der Gemeindevertretung, zu beginnen.

Herr Warnick ergänzt die Aussage und teilt mit, dass er sich mit der Kämmerin über diese Problematik unterhalten hat. Klar ist, dass das in diesem Jahr nicht gut gelaufen ist. Das muss im nächsten Jahr wieder besser werden.

Er macht auch nochmals darauf aufmerksam, wenn es jetzt noch einmal Änderungen in der Prioritätenliste geben soll, kann es passieren, dass der Haushalt erst in 2018 beschlossen wird.

Herr Harmsen macht deutlich, dass nunmehr seit Jahren versprochen wird, dass es nächstes Jahr besser wird. Es war schon einmal besser, als es jetzt ist. Es hat sich sehr verschlechtert.

Der Bürgermeister muss das klären, woran das liegt. 

Auch Herr Tauscher ist der Meinung, dass die Absichtserklärung, dass es im nächsten Jahr wieder besser läuft, nicht zwingend glaubhaft ist. Der Bürgermeister muss sich erklären, welche Maßnahmen, ob Personalverstärkung oder was auch immer, im Finanzbereich ergriffen werden müssen.

Zur Prioritätenliste selbst merkt Herr Harmsen an, dass die Definition der Prioritäten fehlt.

Weiterhin möchte er wissen, ob die Position „Investive Deckungsreserve“ neu ist. Ist das richtig und ist diese Summe in Höhe von 150.000,00 € so im Haushalt eingestellt?

Frau Braune teilt mit, dass es sich dabei um eine „Reserve“ handelt und das ist so im Haushalt eingestellt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, für Maßnahmen, wenn diese doch teurer werden, einen überplanmäßigen Antrag, durch den jeweiligen Fachbereich, zu stellen.  

Herr Harmsen fragt dazu nach, ob das ohne Genehmigung der Gemeindevertretung erfolgt.

Frau Braune führt dazu aus, dass das von der Höhe der noch benötigten Mittel abhängt. Die Verwaltung legt aber eine Liste vor, wofür die über- und außerplanmäßigen Mittel verwendet wurden.

Herr Harmsen hat eine weitere Nachfrage zum Straßenumbau Förster-Funke-Allee. Es standen mehrere Varianten zur Wahl. Für welche hat man sich entschieden und gibt es dazu eine Drucksache?

Laut Frau Braune gibt es dafür einen Beschluss.

Zur Maßnahme „Grundstückserwerb Flur 8, Flurstück 12, 13 und 14 Parkplatz Adam-Kuckhoff-Platz“ merkt Herr Harmsen an, dass dort die Angabe der Drucksache fehlt. Dies ist bitte zu ergänzen.

Die Kämmerin wird dies prüfen und dann gegebenenfalls ergänzen.

Abschließend wünscht Herr Harmsen eine Aufstellung zum „EDV-Austausch“. Konkret möchte er wissen, wieviel Gelder insgesamt dafür eingestellt werden und nach welchen Kriterien der Austausch geplant wird. Er sieht dort Einsparpotenzial.

Die Kämmerin sichert die Aufstellung zu.

Herr Templin möchte wissen, wie die Unterschiede zwischen den Unterlagen der Haushaltsklausurtagung und der Prioritätenliste zustande kommen. Konkret bezieht er sich dabei auf die Steuererträge.

Die Kämmerin erläutert, dass nunmehr der aktuellste Stand der Gewerbesteuereinnahmen berücksichtigt wurde. Zum anderen gab es aber auch eine Änderung der Schlüsselzuweisung. 

Herr Templin möchte weiterhin wissen, ob sich alle Prioritäten 0-3 im Finanzhaushalt als Investitionsmaßnahmen wiederfinden.

Dies bejaht Frau Braune.

Herr Templin sieht Unstimmigkeiten beim Erwerb/Instandhaltung „Jägerstieg“. Wo sind welche Kosten zu finden?

Frau Braune wird dies nochmals klären und zur Haushaltsdiskussion berichten. 

Zur Maßnahme „Einbau Rathauskühlung Sitzungsräume 3. OG“ fühlt sich Herr Templin nicht ausreichend informiert. Gibt es dafür einen Beschluss?

Dazu führt Frau Braune aus, dass es im vergangenen Jahr eine Temperaturmessung in ausgewählten Büroräumen gab.

Herr Templin fragt nach, ob die Mittel in Höhe von 70.000,00 € für die Planung oder bereits für die Umsetzung sein sollen.

Laut Frau Braune sind diese Mittel für die Umsetzung.

Herr Templin kündigt schon jetzt an, dass seine Fraktion in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung noch diverse Anträge einbringen wird, die dann noch haushaltsrelevant werden könnten.

Frau Dr. Bastians-Osthaus ist aufgefallen, dass derzeitig nur Elektrofahrzeuge angeschafft werden.

Dazu informiert Herr Piecha, dass dem Fuhrpark der Gemeinde Kleinmachnow noch ein Hybrid-Fahrzeug zur Verfügung steht, welches für weitere Dienstreisen benötigt wird. Der Großteil der Dienstreisen findet im Nahbereich statt und da sollen die Elektroautos genutzt werden.  

 

Frau Schwarzkopf gibt zum Thema „Ankauf neuer Software“ zu Protokoll:

Ich hätte gern gewusst, ob es eine Beraterfirma gibt oder vielleicht auch mehrere, die die Kommune berät über den Ankauf von Software. Diese Frage möchte ich beantwortet haben.

 

Zum Thema „Rathauskühlung“ teilt Frau Schwarzkopf mit, dass sie auf keinen Fall möchte, dass eine neue Studie über die Kühlung des Rathauses erfolgt. Es gibt schon eine und die hat 20.000,00 € gekostet.

Herr Piecha macht darauf aufmerksam, dass die Maßnahme lautet: „Einbau Rathauskühlung….“ und nicht Planung.

Herr Dr. Vosseler hat eine Verständnisfrage zur mittelfristigen Finanzplanung 2018.

Er bezieht sich auf die Zeile 46 (voraussichtlicher Bestand an eigenen Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres) und 47 (voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres).

Nach seinem Verständnis müsste doch der Stand am Ende des Vorjahres praktisch den Anfangsbestand des Folgejahres bilden. In den meisten Jahren ist das auch so, nur von 2016 auf 2017 und 2017 auf 2018 nicht. Woraus resultieren diese Diskrepanzen.

Frau Braune erklärt, dass im Jahr 2016 der aktuellste Stand enthalten ist, also der tatsächliche Liquiditätsbestand zum 31.12.

 

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die vorliegende Informationsvorlage zur Kenntnis.