Sitzung: 06.11.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 140/17
Für den Ausbau von öffentlichen Straßenverkehrsflächen (Straßen und Gehwegen) in der Gemeinde Kleinmachnow wird der in der Anlage dargestellte Verfahrensablauf festgelegt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den für die gemeindeeigenen öffentlichen Straßenverkehrsflächen in baulicher Hinsicht zuständigen Fachdienst Tiefbau/Gemeindegrün/Stadtwirtschaft im Fachbereich Bauen/Wohnen zu veranlassen, die entsprechenden Schritte bei der Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen einzuhalten.
Herr Grubert
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 140/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
16.11.2017 zu setzen.