Sitzung: 06.11.2017 Hauptausschuss
- Herr Schubert nimmt an der Sitzung teil – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
Herr Grubert informiert:
- Die Gemeinde Kleinmachnow befindet sich in der Vorbereitung des städtebau- architektonischen Wettbewerbes –Stahnsdorfer Damm/FATH-Gelände-.
- Am 01.11.2017 ist eine Petition von Frau Sabine Braun, Auf der Drift 13, Kleinmachnow, an den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg gerichtet worden. Die Gemeinde Kleinmachnow wird um Stellungnahme gebeten. Es geht um die altbekannte Diskussion, die auch schon in den Fachausschüssen geführt wurde, nämlich um die geplante Beseitigung eines Waldgebietes an einer Autobahn, Erteilung einer Waldumwandlungsgenehmigung und um die Förderung einer Sportanlage in der Autobahnnähe. Dazu hat Frau Braun einen Schriftsatz verfasst, zusammen mit der Stellungnahme von ihrem Mann, Herrn Dr. Michael Braun, der als Physiker über die Luftschadstoffimmissionssituation in Autobahnnähe schon berichtet hat.
→ Die Petition wird
den Mitgliedern des Hauptausschusses am morgigen Tag zugesandt.
- Der Antrag –Elektromobilität- für 5 Standorte für Ladestationen in der Gemeinde Kleinmachnow wurde abgegeben, die nach einem Markterkundungsverfahren durch ein externes Büro ausgesucht wurden.
- Die AG –Kita-Entgelte- hat getagt und einen Abschlussbericht zur Neuberechnung der Elternbeiträge verfasst. Dieser wird über die Fachausschüsse verteilt und beraten werden.
Frau Dr. Bastians-Osthaus zu Protokoll:
„Bevor die CDU-Fraktion ihren Antrag zu den Ladestationen für Elektroautos gestellt hat, haben wir den Beauftragten für Elektromobilität mit einbezogen und die dann ermittelten Stellen in unserem Antrag vorgeschlagen. Wir waren überrascht, dass das beauftragte Büro ganz andere Stellen ermittelt hat und auf Nachfrage im UVO-Ausschuss konnte auch nicht wirklich gesagt werden, ob unsere Vorschläge dem Büro überhaupt vorlagen und warum sie nicht genommen wurden.“