1.         Herr Templin, Fraktion BIK

1.1.       Wirtschaftspläne der Gesellschaften

            Da in der Vergangenheit die Wirtschaftspläne immer nachgereicht wurde, ist die Frage, ob            in diesem Jahr alle Wirtschaftspläne rechtzeitig zur Beschlussfassung des Haushaltes     vorliegen?

1.2.       Runder Tisch –Sommerfeldsiedlung-

            Der Teilnehmerkreis ist ja begrenzt. Über die Fraktionen kamen Einladungen für die Gemeindevertreter. Es ist nicht ganz klar, ob es die 3. Werkstatt ist, oder ob das ein Runder     Tisch ist. Gleichermaßen wäre es sicher wünschenswert, dass diese Veranstaltung so bekannt wie nur möglich gemacht wird.

 

 

Herr Grubert zu 1.1.:

Es wird daran gearbeitet, dass alle Wirtschaftspläne rechtzeitig vorliegen.

 

Herr Ernsting zu 1.2.:

Die Veranstaltung ist als Runder Tisch konzipiert. So wurde es in der Einladung auch formuliert. Die Information über die Hompage der Gemeine Kleinmachnow wird im morgen oder übermorgen online gestellt und möglicherweise kann die Presse noch informiert werden. Es wird aber keine Postwurfsendungen an alle Haushalte geben, da es sich eben um einen Runden Tisch handelt. Die gewünschte zusätzliche 3. Werkstattrunde kommt dann im Januar 2018.

 

 

2.         Herr Warnick, Fraktion DIE LINKE./PIRATEN

2.1.       Herr Warnick informiert, dass er einen sehr fragwürdigen Brief von einem Herrn         Scheidemann aus dem Schleusenweg erhalten hat. Er kennt den Herren und kann    aufklärend informieren, falls aus dem Kreis der Hauptausschussmitglieder jemand einen        solchen Brief erhalten haben sollte.

→         Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

3.         Frau Scheib, Fraktion CDU/FDP

3.1.       Auf Berliner Seite findet Bautätigkeit in Verlängerung der Karl-Marx-Straße statt. Wird dort   der Radweg gebaut. Gab es da Abstimmungen mit Kleinmachnow?

 

 

Herr Ernsting zu 3.1.:

Es gab in der Vergangenheit Abstimmungen. Da ging es um die Frage, wie man bei Rad- und Fußwegbau weiter kommt. Es wurde immer abgelehnt aus Kostengründen. Uns ist nichts bekannt, es ist auch keiner vom Bezirksamt Zehlendorf/Steglitz an die Gemeinde Kleinmachnow herangetreten.

→         Zur nächsten Bauausschuss-Sitzung wird informiert.

 

 

 

 

 

 

 

Michael Grubert

Vorsitzender des Hauptausschusses