Für den Ausbau von öffentlichen Straßenverkehrsflächen (Straßen und Gehwegen) in der Gemeinde Kleinmachnow wird der in der Anlage dargestellte Verfahrensablauf festgelegt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den für die gemeindeeigenen öffentlichen Straßenverkehrsflächen in baulicher Hinsicht zuständigen Fachdienst Tiefbau/Gemeindegrün/Stadtwirtschaft im Fachbereich Bauen/Wohnen zu veranlassen, die entsprechenden Schritte bei der Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen einzuhalten.

 

 

Anlage

Ausbau von Straßen und Gehwegen in der Gemeinde Kleinmachnow, Verfahrensablauf
(Stand 16.10.2017)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 140/17 beteiligt sich:

 

Änderungsantrag von Herrn Gutheins

Beim Ausbau von öffentlichen Straßenverkehrsflächen ist der in der Gemeinde vorhandene Straßenraumatlas zu beachten.

 

 

Ø  Herr Grubert führt aus, dass der Satz in die Begründung aufgenommen wird. Herr Gutheins ist damit einverstanden.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 140/17:

Die DS-Nr. 140/17 wird einstimmig beschlossen.