Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 3

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Gebäude Karl-Marx-Straße 117 gemäß Grundsatzbeschluss DS-Nr. 123/12 vom 6. September 2012 (siehe Anlage) zu sanieren.

Die Sanierung ist auf mehrere Jahre zu verteilen.

Im Jahr 2018 ist die bestandserhaltende Sanierung der Außenhülle vorzunehmen und dafür sind die planerischen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Im Jahr 2018 ist auch ein Stromanschluss zu legen, so dass das Haus auch im auf mehrere Jahre verteilten Sanierungsprozess nutzbar ist.

 

 

Anlagen

·       Grundsatzbeschluss DS-Nr. 123/12

·       Auszug aus der Niederschrift der GV vom 6. September 2012

·       Mitteilung über die Eintragung eines Denkmals vom 5. März 2012

·       Info-Nr. 014/13

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Templin.

 

 

Geschäftsordnungsantrag des Einreichers – Verweisung in die Fachausschüsse

Herr Martens spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 188/17 beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 188/17 beteiligen sich:

Herr Schramm

Herr Oeff

Herr Singer

Herr Templin

Herr Martens

Frau Sahlmann

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 188/17:

Die DS-Nr. 188/17 wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Herrn Gutheins

Nur zum Verständnis, der Antrag ist abgelehnt, aber der andere Antrag aus dem Jahr 2012 bleibt deshalb trotzdem gültig.

 

 

Vorsitzender, Herr Tauscher

Wenn ich mich recht erinnere, war das damals eine Sicherungsmaßnahme, dass nicht durch Regen usw. ein weiterer Schaden an dem Gebäude eintritt.

 

 

Persönliche Erklärung von Herr Nieter

Dem Antrag habe ich gerade nicht zustimmen können, weil er meiner Meinung nach, Dinge vermengt und Festlegungen trifft, die an dieser Stelle nicht nötig und nicht richtig sind. Ich möchte aber ausdrücklich erklären, dass ich die Arbeit, die mit den beiden Projekten in der Karl-Marx-Straße 117 geschehen ist, für sehr wertvoll erachte und ich es auch wichtig finde und  als einen Schritt für ein zu gründendes und zu schaffendes Kleinmachnow-Museum ansehe. Gleichwohl hielt ich das hier für nicht zustimmungsfähig und das, was dort geschehen ist, ist geschehen und auch dokumentiert und wird auf jeden Fall Teil der Arbeit in einem künftigen Museum sein, egal ob dort noch etwas stattfinden kann oder nicht.

 

 

Ø Nach § 9 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Kleinmachnow werden nach 23:00 Uhr keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgerufen.

 

Ø Der Antrag, DS-Nr. 189/17, und die Anfrage, DS-Nr. 191/17, werden auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember 2017 behandelt.

 

 

 

 

Ende der Sitzung 23:05 Uhr