Frau Braune

Erläutert anhand einer Präsentation zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2018 die wesentlichsten Punkte.

 

Frau Scheib - Hinweis

Meine Anregung für die Zukunft ist, dass wir als Bauausschuss auch über die zahlreichen Positionen beim Hochbau, insbesondere bei den Schulen, auf aktuellem Stand gehalten werden, z. B. was die diversen Brandschutzsanierungen betrifft.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich:

Herr Grubert, Herr Ernsting, Herr Liebrenz, Frau Storch, Frau Sahlmann,

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Ich finde es richtig, dass die Kreisumlage so hoch ist wie sie ist. Sie steht dafür, dass wir gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen in unserem Landkreis und dass Orte, die wenig Geld haben, besser gestellt werden können. Denn wir in Kleinmachnow sind in finanzieller Hinsicht ein Selbstläufer, ganz anders als Orte beispielsweise in der Umgebung von Bad Belzig.

Wir sollten sehen, dass wir mit den Haushaltsmitteln, die wir dann noch übrig haben, wirklich gut wirtschaften und nicht Investitionen tätigen, die wir nicht brauchen.

 

Herr Liebrenz – Vorschlag

Wir haben über das Jahr viele haushaltswirksame Beschlüsse, insbesondere auch im Baubereich, die erst im Folgejahr tatsächlich zur Auszahlung kommen bzw. eine finanzielle Wirkung entfalten.

Ich würde es gut finden, wenn im Vorbericht ein Posten aufgenommen wird, der genau diese Zusammenhänge noch einmal transparent macht. Damit wir den Überblick haben über das, was in diesem Jahr oder in dem geplanten Jahr finanziell wirksam wird und auf einen Beschluss des Vorjahres zurückzuführen ist.

 

Frau Braune

Der Haushalt enthält eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen. Aber die sind nicht aufgeschlüsselt für jede Maßnahme enthalten, sondern zusammengefasst. Wir nehmen die Anregung gern auf und werden das künftig darstellen.

Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 5 Enthaltungen – einstimmig empfohlen