Beschlussvorschlag aus DS-Nr. 193/17:

 

Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

Frau Braune erläutert anhand einer Präsentation den Haushalt 2018 der Gemeinde Kleinmachnow (s. Anlage 2). Die Präsentation wird zum Hauptausschuss verteilt.

 

Frau Heilmann, K. nimmt an der Sitzung teil und gibt zu Protokoll: „Man sollte sich darum bemühen, dass die Tagesordnungen – so wie sie festgesetzt worden sind – auch eingehalten und nicht immer nach Gusto hin- und hergeschoben werden oder man vorher überlegt, wie eine Tagesordnung in der Rangfolge sein sollte.“

Frau Sahlmann begründet die Änderung mit der Teilnahme und dem Rederecht der Bürger.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• Eigentumsverhältnisse/Brandschutz der Kreismusikschule
• Masterplan Fahrrad/konkrete Maßnahmen benennen und danach Errichtungsbeschlüsse erforderlich
• Umsetzung des Beschlusses zur Kreuzung Thomas-Müntzer-Damm/Zehlendorfer Damm

 

Frau Leißner erläutert anhand der Fach-Information UVO 006/17 das Budget 30. Herr Dr. Prüger macht Ausführungen zum Budget 50.

 

Frau Storch wünscht sich zur nächsten Haushaltssitzung in Teilbereichen die Aufführung von  Eck-/Zielpunkten und deren Umsetzung (z. B. Alleebäume erhalten, Ersatzpflanzungen für jeden vom Sturm niedergemähten Baum). Auch Beschlüsse sollten mit dazugehöriger DS-Nr. aufgeführt werden.

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Schramm, Frau K. Heilmann, Frau Storch, Herr Sahlmann, Herr Weis

Abstimmungsergebnis:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen