Beschlussvorschlag:

1.       Für das in Anlage 2 dargestellte Vorhaben „Erweiterung des LIDL-Marktes auf dem Grundstück Karl-Marx-Straße 38-42“ wird der Zulassung folgender Abweichung von Vorschriften der Stellplatzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow nicht zugestimmt:

­    Nachweis von 47 statt der herzustellenden 73 notwendigen Stellplätze (Richtzahlen für den Stellplatzbedarf, Nr. 3.2 – Großflächige Einzelhandelsbetriebe).

 

2.    Die Gemeinde Kleinmachnow versagt zu dem Vorhaben entsprechend den vorstehenden Festlegungen das Einvernehmen gemäß § 67 Abs. 3 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) i.V.m. § 87 Abs. 4 BbgBO und § 36 Abs. 2 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB).

 

3.    Der Bürgermeister wird beauftragt, den Antragsteller über diesen Beschluss des Haupt­ausschusses der Gemeinde Kleinmachnow schriftlich zu informieren.

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage, Herr Grubert ergänzt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 145/17 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Herr Warnick

- Frau Sahlmann

- Frau Dettke

- Herr Gutheins

Dem Beschlussvorschlag der DS-Nr. 145/17wird mehrheitlich zugestimmt.