Beschlussvorschlag:

1.         Der Bürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan Verkehrskonzept vom 29.04.2004 (vgl. Anlage, Antrag-Nr. 033/04 vom 29.04.2004) insbesondere mit den Beschlüssen zum Masterplan Fahrrad und zur Schulwegsicherung, den Ergebnissen der Lärmkartierung und der gemeindlichen Verkehrserhebung 2014 einschl. Ergänzung 2016 zusammenzuführen sowie die Belange der Anwohner mit zu berücksichtigen. Dabei sind auch die Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) und die Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (ERA) einzubeziehen.

2.         Der weitere Vollzug des Maßnahmeplan Verkehrskonzept wird bis zum 31.12.2018 zurückgestellt. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Abschluss der Untersuchungen zu Punkt 1 die daraus entwickelten Schritte zur Verkehrsberuhigung umzusetzen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 160/17 beteiligen sich:

- Herr Templin

- Herr Gutheins

- Frau Scheib

- Frau Dettke

- Frau Sahlmann

- Herr Baumgraß

 

 

Frau Sahlmann zu Protokoll:

„Es gibt auch einen Maßnahmeplan –Verkehrskonzept- 2 aus der vergangenen Wahlperiode 2014. Da ist in einer 2. Stufe von einer Arbeitsgruppe mit sehr viel Aufwand bearbeitet worden, damals unter der Leitung von Herrn Dr. Klocksin. Unter dieser Leitung sind nur die Maßnahmen reingekommen, die keine Gegenstimme bekommen haben. Das Ganze ist dann zusammengefasst worden, und ich bitte darum, dass dieser Maßnahmeplan 2 auch mal in den Umwelt- und Verkehrsausschuss kommt, um darüber zu diskutieren.“

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 160/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14.12.2017 zu setzen.