Sitzung: 23.11.2010 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Frau Konrad berichtet,
dass in der ersten Januarwoche 2011 eine Sondersitzung der GV geplant ist.
Vorgesehen ist, dazu eine Drucksache zu erstellen, die noch vor Weihnachten der
GV zugestellt wird.
Bisher hat der
„Arbeitskreis Kammerspiele“ viermal getagt und es wurde u. a. diskutiert über
den Erwerb der Kammerspiele, zum möglichen Umgang mit dem hinteren Grundstück
(Karl-Marx-Str. 18a) und eine Teil-Sanierung. Des Weiteren wurde zum Betrieb
der Kammerspiele diskutiert, dass er durch die Gemeinde erfolgen soll und
Kultur und Kino im ähnlichen Umfang beinhaltet, wie zu der Zeit, als die Gemeinde
das Haus selbst betrieben hat.
Die Kosten bei einer
Teil-Sanierung belaufen sich voraussichtlich auf 3,4 Mio. € und beinhalten u.
a. die Vorbereitungen für den Dachausbau, Technik, sanitäre Anlagen und
Bestuhlung. Bei den Betriebskosten abzüglich Einnahmen kalkuliert sich ein Finanzbedarf
nur für den Kulturbetrieb von ca. 250.000 € pro Jahr – hinzu kämen dann noch
ggf. Finanzierungs- und Abschreibungskosten. Die Gesamt-Betriebskosten würden
sich dann auf ca. 500.000 € belaufen. Genauere Erläuterungen werden in der o.
g. Drucksache stehen.
Herr Templin hat Fragen
zur Verfahrensweise:
- Ist es geplant die Entscheidung über den
Erwerb der Kammerspiele ohne weiterführende Beratung im KUSO-Ausschuss zu
treffen?
- Warum bekommen die Mitglieder des
KUSO-Ausschusses die dem Arbeitskreis vorliegenden und diskutierten
Information nicht schriftlich?
- Welche Vorstellung aus dem Fachbereich gibt
es bezüglich des Erwerbes und Betriebes der Kammerspiele – sind die
dadurch entstehenden Mehrkosten an anderer Stelle einzusparen oder geht
man davon aus, den Etat in diesem Bereich zu erhöhen?
Die Fragen werden wie
folgt beantwortet:
- Derzeit ist nur die o. g. außerordentliche
Sitzung der Gemeindevertretung vorgesehen, der normale Terminplan sieht
noch keine weitere Sitzung des KUSO-Ausschusses vor.
- Frau Schwarzkopf berichtet, dass bis auf die
BIK alle Fraktionen vertreten waren, so dass alle Fraktionen Zugriff auf
diese Informationen hätten. Seitens des Arbeitskreises besteht der Wunsch,
dass sich alle Fraktionen beteiligen.
- Hierzu gibt es planungs- und prozessbedingt
noch keine Antwort.
Aus der anschließenden
Diskussion kamen folgende Anregungen:
Herr Nieter bittet die
Verwaltung zu prüfen, ob eine weitere Verlängerung des bestehenden
Optionsvertrages begrenzt auf max. 3 Monate erreicht werden könnte, um das
übliche Beratungsverfahren durchzuführen. Herr Dr. Klocksin unterstützt den
Vorschlag von Herrn Nieter.
Herr Templin zu Protokoll:
Er bittet um Prüfung, ob
die Unterlagen des Arbeitskreises den Mitgliedern des SKS-Ausschusses zur
Verfügung gestellt werden können.
An der Diskussion beteiligten sich:
Herr Templin
Herr Nieter
Frau Schwarzkopf
Frau Dr. Kimpfel
Herr Dr. Klocksin
Frau Bothmann