Sitzung: 23.11.2010 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Vorlage: 184/10
Herr Möckel vom Fachbereich Finanzen stellt in
kurzen einleitenden Worten den vom Bürgermeister festgestellten Haushalt 2011
vor. Er teilt mit, dass es ein Sparhaushalt sei, der auf Basis der Vorgaben des
Eckwertebeschlusses (DS-Nr. 095/10) erstellt wurde.
Frau Konrad erläutert größere Entwicklungen bzw.
Veränderungen des Haushaltes 2011, die den Fachbereich Schule/Kultur/Soziales
betreffen und für die der Ausschuss zuständig ist, wie folgt:
Seite 122 PG 24.30 Sonstige schulische Aufgaben
Zeile 16: Sonstige ordentliche Aufwendungen
29.000 €,
davon sind für Sachverständigenkosten 20.000 €
für alle Schulbauten vorgesehen.
Seite 124 PG 27.20 Bibliothek
Zeile 13: Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Es ist eine Erhöhung zum Vorjahr i. H. v. 8.700 €
vorgesehen, die sich begründet durch die Einführung der RFID-Technik. Dies ist
ein zeitgemäßes Verbuchungssystem, das es der Bibliothek ermöglicht, schneller
und sicherer zu verbuchen.
Seite 126 PG 28.10 Heimatpflege
Zeile 15: Transferaufwendungen
Für Vereinsförderung Kultur sind wie im Vorjahr
70.000 € vorgesehen.
Zeile 13: Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Für 2011 sind 91.800 € vorgesehen. Im Vorjahr
waren es 173.000 € - die Differenz beruht darauf, dass im Jahr 2010 die
Kammerspiele mit einer Voruntersuchung und Gutachten eingeplant waren. Bei
Sonderveranstaltungen, Veranstaltungen auf dem Rathausmarkt und Ehrenamtskarten
wurde für 2011 deutlich eingespart.
Seite 130 PG 33.10 Förderung von Trägern der
Wohlfahrtspflege
Zeile 15: Transferaufwendungen
Für Vereinsförderung der sozialen Vereine sind
wie im Vorjahr 50.000 € vorgesehen.
Seite 132 PG 36.10 Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen und
Tagespflege
Zeile 15: Transferaufwendungen
Für Kinderbetreuungskosten sind 2,989 Mio. €
vorgesehen. Die Summe ist bedingt durch Anpassung an aktuelle Werte und den
Wegfall der Förderung durch das Konjunkturpaket II.
Seite 133 PG 36.60 Einrichtungen der
Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätte
und in der JFE
Zeile 13: Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Für die
Seite 135 PG 42.10 Förderung des Sports
Zeile 15: Transferaufwendungen
Für die Vereinsförderung sind wie im Vorjahr
55.000 € vorgesehen.
Seite 136 PG 42.40 Sportstätten und Bäder
Für das Freibad Kiebitzberge sind 445.000 €
eingeplant, davon sind max. 120.000 € für sicherheitsrelevante Teilreparaturen
vorgesehen (Geh-, Zuwegung; Sprunganlage).
Herr
Templin zu Protokoll:
Zusätzliche Reparaturmaßnahmen, die der Betreiber
für nötig erachtet, sollten dem Ausschuss vorgestellt werden. Der Ausschuss
sollte die über diese Maßnahmen, die über das übliche Maß hinaus gehen,
informiert werden, um ggf. Einspruch oder weitere Anregungen geben zu können.
Es wird angeregt, für Interessierte (evtl. vom
Förderverein Freibad Kiebitzberge oder vom FB KUSO) vor der Badesaison eine
Begehung anzubieten, um sich ein aktuelles Bild vor Ort zu machen.
Größere
Investitionen, die ohne Änderungen übernommen worden sind:
Seite 238
M-026 Außenanlagen der Steinweg-Schule
Seite 239
M-033 Neubau der Sporthalle der Maxim-Gorki-Gesamtschule
Seite 240
M-176 Anbau der Maxim-Gorki-Gesamtschule
Seite 250
M-042 Neubau Waldorf-Kita
Größere
Investitionen die Änderungen enthalten oder später durchgeführt werden sollen:
Seite 238
M-021 Die Sanierung der Außenanlagen der
Eigenherd-Schule ist für 2012/2013 vorgesehen.
Seite 239
M-034 Die Sanierung des Schulhofes der
Maxim-Gorki-Gesamtschule soll im Jahre 2014 beginnen.
Seite 240
M-097 Der Anbau der Steinweg-Schule soll auf das
Jahr 2015 verschoben werden.
Seite 246
Für die Bibliothek sind 21.000 € für die
EDV-Umstellung, insbesondere RFID, als Investitionsmaßnahme vorgesehen.
Seite 250
M-043 Ein
Investitionszuschuss an den Kita-Verbund i. H. v. 30.000 € ist, wie im Wirtschaftsplan
des Kita-Verbundes veranschlagt und begründet, vorgesehen.
Seite 254
M-177 Es ist ein einmaliger Investitionszuschuss
für den RSV i. H. v. 100.000 € vorgesehen. Der RSV plant, in der Zillestraße in
Stahnsdorf das Wirtschafts- und Sozialgebäude zu erneuern
Herr Singer und Frau Schwarzkopf möchten auf die
Tagesordnung des nächsten Ausschusses das Thema „Zehlendorfer Damm 200“ gesetzt
haben. Es soll Transparenz geschaffen werden, insbesondere zu den Kosten: Wie
viel Geld wurde eingestellt, was wurde bisher gemacht und was muss noch gemacht
werden.
Herr
Templin zu Protokoll:
1. Er möchte für die nächste
Haushaltsberatung im KUSO-Ausschuss, dass die Erläuterungen, die Frau Konrad
heute mündlich gemacht hat, vor der Sitzung schriftlich an alle Mitglieder
versandt werden.
2. Er möchte zur Sanierung
Steinweg-Schule (Anbau), M–000097 als Maßgabe, dass der Anbau an der
Steinweg-Schule wie im Haushalt 2010 auch im Haushalt 2011 abgebildet wird.
3. Er möchte zum Neubau
Waldorf-Kita, M–000042 als Maßgabe, dass die Mittel, die im Haushalt 2011 für
den Bau der Waldorf–Kita vorgesehen sind (1.000.000,- Euro), teilweise in das
Jahr 2012 verschoben werden sollen.
Herr Dr.
Klocksin zu Protokoll:
Er gibt der Verwaltung zur Handhabung der
Haushaltsberatung folgende Anregung: Die Verwaltung möge sich im Vorfeld
Gedanken machen über eine gemeinsame Beratung mit den Ausschüssen, damit es
dann zu einer gemeinsamen Einschätzung und Meinungsbildung kommen kann. Diese
Vorschläge sollen rechtzeitig vor der nächsten Haushaltsberatung kommuniziert
werden.
Er hält die bisherige Vorbereitung von Seiten der
Verwaltung für suboptimal. Er ist der Auffassung, dass die Kämmerei mit dem
jeweiligen Fachbereich eine Gesamtliste der Punkte zusammenstellen müsse, die
den jeweiligen Ausschuss betreffe. Die Darstellung innerhalb des
Haushaltsplanes ist dringend verbesserungswürdig (Es gäbe keine Erläuterungen,
so dass Interpretationen notwendig sind, die über das durchschnittliche
Lesevermögen hinausreichen, weil Hintergründe nicht erläutert werden. Ferner
gebe es eine Vielzahl redaktioneller Fehler). Vom Grundsatz her müsse jeder
Fachbereich dem jeweiligen Ausschuss den Haushalt erläutern können, so dass
eine Meinungsbildung möglich sei. Er hält das, was sie jetzt auf Zuruf erlebt haben,
für keine geeignete Form einer guten Beratung.
Frau Dr. Kimpfel fragt nach Einsparmöglichkeiten
bei Vereinsförderung und der Sanierung der Spielplätze. Frau Konrad verweist
auf die Vereinsförderrichtlinie und die dort aufgeführten Regelungen. Frau Konrad
nimmt die Anregung auf, bei Sanierungsvorhaben der Spielplätze diese vorher im
KUSO-Auschuss beraten zu lassen.
Herr Nieter greift die Kritikpunkte der Vorredner
auf und erklärt, dass er die Handhabung der Haushaltsberatung auch für
verbesserungswürdig hält.
Herr Nieter fragt an, ob ein Zuschuss für
Sportstätten (regionale bzw. Hoffbauer-Sporthalle) im Haushalt eingeplant
worden ist, da es hier erkennbar einen Bedarf gebe. Herr Möckel erklärt, dass
dies im Haushalt nicht eingeplant worden ist. Herr Nieter fragt, ob derzeit
eine Beschlussvorlage diesbezüglich in Planung sei. Frau Konrad berichtet, dass
im Fachbereich KUSO derzeit dahingehend nichts in Planung sei, daher werde der
Kämmerer den Sachverhalt prüfen und gegebenenfalls weitere Schritte einleiten.
Ø Herr Beermann nimmt ab 21.10 Uhr an der Sitzung teil.
Ø Herr Heilmann verlässt um 21.15 Uhr die Sitzung.
An der
Diskussion beteiligen sich:
Frau Heilmann
Herr Heilmann
Herr Templin
Frau Dr. Inacker
Frau Schwarzkopf
Herr Singer
Herr Dr. Klocksin
Frau Dr. Kimpfel
Herr Nieter
Im Ergebnis
der Diskussion wird die Beschlussvorlage DS-Nr.: 184/10 mit folgenden 2
Maßgaben zur Abstimmung gebracht:
1.
Sanierung Steinweg-Schule (Anbau), M - 000097
Der Anbau an der Steinweg-Schule soll wie
im Haushalt 2010 im Haushalt 2011 abgebildet werden.
Abstimmung: ja: 3
nein: 2 Enthaltungen: 3
mehrheitlich zugestimmt
2. Neubau Waldorf – Kita, M – 000042
Die Mittel, die im Haushalt 2011 für den
Bau der Waldorf–Kita vorgesehen sind (1.000.000,- Euro), sollen teilweise in
das Jahr 2012 verschoben werden.
Abstimmung: ja: 2
nein: 2 Enthaltungen: 4
bei Stimmengleichheit abgelehnt
Abstimmergebnis
Beschlussvorlage DS-Nr.: 184/10 mit Übernahme der 1. Maßgabe:
Ja: 6
Nein: 1 Enthaltung: 1
mehrheitlich
zugestimmt