Sitzung: 18.11.2010 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
1. Die Gemeindevertretung
nimmt das vorgelegte Grundlagenpapier zum „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ zur
Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird
beauftragt, einen „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ mit der Ausweisung
konkreter Maßnahmen und Dringlichkeitsstufen als Handlungsprogramm erarbeiten
zu lassen und eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Bau- und UVO-Ausschusses
unter Mitwirkung ggf. der AG „Verkehr“ der Lokalen Agenda 21 Kleinmachnow in
diese Erarbeitung einzubinden. Die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der
Planungsleistungen sind in Höhe von 18.000,00 Euro im Haushalt 2011 zu
berücksichtigen.
3. Die von der
Gemeindevertretung bereits gefassten Beschlüsse zu Maßnahmen und
Dringlichkeitsstufen für Radverkehr und Verkehrssicherheit bleiben von diesem
Auftrag unberührt und sind von der Verwaltung mit Vorrang zu verwirklichen.
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch Herrn Lippoldt.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 187/10 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Sahlmann
Herr Musiol
Herr Tauscher
Herr Singer
Herr Grubert zu Protokoll
Ich bitte die Gemeindevertretung, das
Grundlagenpapier zu billigen und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen. Wir arbeiten
selbstverständlich mit der Arbeitsgruppe Lokale Agenda, mit dem Arbeitskreis
und dem ADFC zusammen. Ich möchte mit Ihnen Gemeindevertretern, mit den
Ausschüssen an einem vernünftigen Masterplan arbeiten. Wenn die Haushaltsmittel
bewilligt sind, wird unverzüglich am Masterplan weitergearbeitet. Ob der
Abschlussbericht auch 2011 schon vorliegt, kann ich nicht sagen.
An der weiteren
Aussprache zur DS-Nr. 187/10 beteiligen sich:
Frau Krause-Hinrichs
Frau von Törne
Herr Kreemke
Abstimmung
zur DS-Nr. 187/10:
Die DS-Nr. 187/10 wird mehrheitlich abgelehnt.