Beschlussvorschlag:

Der Werkleiter des Bauhofs Kleinmachnow wird ermächtigt, die Ausschreibung zum Kauf von 2 Winterdienstfahrzeugen für Gehwege durchzuführen. 

Herr Brinkmann, Eigenbetriebsleiter Bauhof, ist anwesend und steht für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

 

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 006/18 beteiligen sich:

- Herr Gutheins

- Herr Templin

 

 

Herr Gutheins zu Protokoll:

„Ich stelle fest, dass hier bei dieser Investition, auch wenn es eine Ersatzinvestition ist, mal wieder nach der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung § 16 keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorgelegt worden ist. Es könnte sich ja ergeben, dass es privat vielleicht doch besser ist.“

 

Herr Grubert hält die Einwendung von Herrn Gutheins für nicht zutreffend. Daraufhin empfiehlt Herr Gutheins den Leitfaden zu Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Innenministeriums, herunterzuladen auf der Internetseite des Ministeriums.

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 006/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 22.02.2018 zu setzen.