Sitzung: 12.02.2018 Hauptausschuss
- Frau Scheib, Herr Warnick und Herr Templin nehmen an der Sitzung teil
– 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
10 Minuten Ausszeit
Der Bürgermeister informiert:
- Das Land Brandenburg wird in diesem Jahr
einen Nachtragshaushalt festsetzen. Die Ankündigung ist für April 2018. Aus
diesem Nachtragshaushalt soll es eine Veränderung der Schlüsselzuweisungen
geben. Das wurde uns mit Schreiben vom 05.02.2018 vom Städte- und Gemeindebund
mitgeteilt. Wie sich das auf die Gemeinde Kleinmachnow auswirken wird, kann
noch nicht ganz genau gesagt werden. Es sieht aber so aus, dass es eine
Änderung der Schlüsselzuweisung für die Einkommenssteuer geben wird. Über
genauen Auswirkungen wird noch informiert.
- Der Wettbewerb für den Neubau –Hort- ist
abgeschlossen. Da gibt es jetzt erste Kontaktaufnahme mit dem Architekten.
Möglichst noch vor der Sommerpause wird ein Errichtungsbeschluss vorgelegt.
- Der nächste Bürgerdialog zur
Sommerfeldsiedlung findet voraussichtlich am 13. oder 15. März 2018 statt. Der
Termin wird im Laufe der Woche mit dem Planungsbüro festgelegt. Alle Bürger der
Sommerfeldsiedlung werden dann rechtzeitig informiert. Das Ergebnis der
Zusammenfassung soll ca. 1 Woche vorher auf die Homepage der Gemeinde
Kleinmachnow gestellt werden, so dass alle vorher informiert sind. Das ist ein
Bürgerdialog, da wird mit den Bürgern diskutiert. Die gesamte weitere
Entscheidung, wie es weitergeht, ist eine Entscheidung, die in den
Fachausschüssen und in der Gemeindevertretung beraten und beschlossen wird.
- Am 01.02.2018 fand eine Begehung mit der mit
der Unteren Verkehrsbehörde, der Elternvertretung der Steinwegschule und der
Polizei zur Verkehrssituation vor der Steinweg-Schule statt. Es wird wohl so
sein, dass die Untere Verkehrsbehörde dem Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberweges
in der Rudolf-Breitscheid-Straße zustimmen wird. Sie haben sich vor Ort von der
Notwendigkeit überzeugt. Der Beschluss liegt aber noch nicht vor.