- Frau Scheib, Herr Warnick und Herr Templin nehmen an der Sitzung teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.

 

 

10 Minuten Ausszeit

 

 

Der Bürgermeister informiert:

- Das Land Brandenburg wird in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt festsetzen. Die Ankündigung ist für April 2018. Aus diesem Nachtragshaushalt soll es eine Veränderung der Schlüsselzuweisungen geben. Das wurde uns mit Schreiben vom 05.02.2018 vom Städte- und Gemeindebund mitgeteilt. Wie sich das auf die Gemeinde Kleinmachnow auswirken wird, kann noch nicht ganz genau gesagt werden. Es sieht aber so aus, dass es eine Änderung der Schlüsselzuweisung für die Einkommenssteuer geben wird. Über genauen Auswirkungen wird noch informiert.

 

- Der Wettbewerb für den Neubau –Hort- ist abgeschlossen. Da gibt es jetzt erste Kontaktaufnahme mit dem Architekten. Möglichst noch vor der Sommerpause wird ein Errichtungsbeschluss vorgelegt.

 

- Der nächste Bürgerdialog zur Sommerfeldsiedlung findet voraussichtlich am 13. oder 15. März 2018 statt. Der Termin wird im Laufe der Woche mit dem Planungsbüro festgelegt. Alle Bürger der Sommerfeldsiedlung werden dann rechtzeitig informiert. Das Ergebnis der Zusammenfassung soll ca. 1 Woche vorher auf die Homepage der Gemeinde Kleinmachnow gestellt werden, so dass alle vorher informiert sind. Das ist ein Bürgerdialog, da wird mit den Bürgern diskutiert. Die gesamte weitere Entscheidung, wie es weitergeht, ist eine Entscheidung, die in den Fachausschüssen und in der Gemeindevertretung beraten und beschlossen wird.

 

- Am 01.02.2018 fand eine Begehung mit der mit der Unteren Verkehrsbehörde, der Elternvertretung der Steinwegschule und der Polizei zur Verkehrssituation vor der Steinweg-Schule statt. Es wird wohl so sein, dass die Untere Verkehrsbehörde dem Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Rudolf-Breitscheid-Straße zustimmen wird. Sie haben sich vor Ort von der Notwendigkeit überzeugt. Der Beschluss liegt aber noch nicht vor.