Sitzung: 12.04.2018 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen per 12. April 2018
Einwohner
mit Hauptwohnung: 20.513
Einwohner
mit Nebenwohnung: 651
Besuch in Swidnica
In der Zeit vom 9. bis 11. April 2018
weilten der Bürgermeister, Herr Grubert, Herr Piecha und der 1. Stellvertreter
des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herr Warnick, in Swidnica. Anlass der
Reise waren Gespräche im Zusammenhang mit einer möglichen Partnerschaft sowie
die Teilnahme am Wettbewerb für deutsche Sprache und Landeskunde „Entdecke Emil
Krebs“. Emil Krebs beherrschte 68 Sprachen und war als Diplomat und Übersetzer
tätig. Zuletzt arbeitete er für das Auswärtige Amt. Das Auswärtige Amt
unterstützt gerade im Landkreis und in der Stadt Swidnica die Förderung der
deutschen Sprache. Durch den Landrat wurde dann noch ein Besuch der Stiftung
Kreisau organisiert. Der Landkreis Swidnica hat ein sehr großes Interesse an
einer Städtepartnerschaft. In den Gesprächen wurde sich darauf verständigt,
eine mögliche Städtepartnerschaft zunächst über Austausche von Schülern oder
Sportvereinen anzuschieben. Eine erste Möglichkeit dazu besteht bereits im September
bei der Weiterführung des Projektes „Emil Krebs“. Ich bitte den Vorsitzenden
der Gemeindevertretung sich kurzfristig mit den Fraktionsvorsitzenden
dahingehend auszutauschen. Ich muss dazu sagen, dass eine Zusammenarbeit mit
Swidnica nur Erfolg hat, wenn sie von der Gemeinde Kleinmachnow getragen wird,
und zwar nicht vom Bürgermeister, sondern aus der Bevölkerung heraus. Das
wollen wir aber gerne unterstützen. Ein Jumelagekomitee, wie es unsere
Partnerstadt Schopfheim hat, würde das befördern. Der Landrat von Swidnica ist
am 23. April 2018 in Potsdam und wenn es die Zeit zulässt, kann ich ihm vielleicht
noch die Gemeinde Kleinmachnow zeigen.
Haushalt 2018
Die Beschlussfassung vom Land Brandenburg
bezüglich des Nachtragshaushaltes 2018 und der Schlüsselzahlen für die
Berechnung des Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteils an die Kommunen liegt
vor. Das bedeutet für Kleinmachnow, dass ein Nachtragshaushalt aufgestellt
werden muss. Entsprechende Informationen werden in Vorbereitung des
Finanzausschusses diese Woche noch an die Mitglieder der Gemeindevertretung und
die sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses verschickt.
Frühjahrsputz
Am Samstag, 14. April 2017, 10:00 Uhr,
findet wieder der alljährliche Frühjahrsputz in der Gemeinde Kleinmachnow
statt. Die Einsatzorte können Sie unserer Homepage entnehmen. Ab 12:00 Uhr lädt
der Bürgermeister im Innenhof des Rathauses alle fleißigen Helferinnen und
Helfer zu einem Umtrunk ein.
Ehrungen am 8. Mai
2018
Am 8. Mai 2018 finden, wie in jedem Jahr,
die Gedenkveranstaltungen anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und
der Beendigung des Zweiten Weltkrieges statt. Die Gedenkveranstaltungen
beginnen um 16:00 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal in der Hohen Kiefer, um ca.
16:30 Uhr am OdF-Platz und um ca. 17:00 Uhr auf dem Waldfriedhof Kleinmachnow.
Um 18:00 Uhr findet im Vorraum des
Bürgersaals die Eintragung der Aktionsgruppe „Stolpersteine“ ins Goldene Buch
der Gemeinde Kleinmachnow statt. Die Veranstaltung ist öffentlich.
Nachfragen
zum Bericht
Frau
Storch
Herr
Bürgermeister, Sie werden sich nicht wundern, dass ich auf den Punkt
Partnerstadt Polen zurückkomme. In Ihrem Bericht sprechen Sie von Swidnica, ich
spreche von Schweidnitz und habe zwei Fragen dazu:
1.
Haben Sie auch mit
der Bürgermeisterin der Stadt Schweidnitz gesprochen? Als Gemeinde können wir
ja keinen Landkreis als Partner haben. Das muss ja ungefähr vergleichbar sein,
Schweidnitz ist drei Mal so groß wie Kleinmachnow. Das hindert aber keine
Partnerschaft, im Gegenteil, es kann ja anregend sein.
2.
Wir haben als
Gemeindevertreter die Einladung bekommen zum Treffen mit einer Delegation aus
unserer bisher einzigen Partnerstadt Schopfheim. Könnten nicht vielleicht
Vertreter der künftigen Partnerstadt Schweidnitz zu dieser sommerlichen
Begegnung eingeladen werden? Ich erinnere daran, dass bei unserem Besuch in
Schopfheim im letzten Jahr auch die anderen Partnerstädte aus Frankreich,
Schweden und Kamerun anwesend waren.
Bürgermeister Herr
Grubert
Wenn wir mit Swidnica eine Partnerschaft
eingehen sollte aus Respekt gegenüber der Bevölkerung Polens der polnische Name
genannt werden. Der Ort heißt Swidnica und nicht Schweidnitz, auch wenn es
Niederschlesien ist.
Die Bürgermeisterin von Swidnica habe ich
nicht gesprochen. Ich habe mit dem stellvertretenden Bürgermeister gesprochen.
Der Landkreis hat, durch den engagierten Landrat, ein sehr großes Interesse
daran mit uns in Kontakt zu treten. Wir wollen versuchen im Laufe von ein bis
zwei Jahren Kontakte durch Jugend-, Sportvereins- oder vielleicht auch
Seniorenfahrten, die wir als Gemeinde unterstützen, aufzubauen und man muss
dann sehen, ob sich das im weiteren Verlauf entwickelt. Der Grund, warum wir
den September als Anlaufpunkt nehmen, ist, dass im November 2018 in Polen
Wahlen sind. Eine offizielle Partnerschaft möchte der Landkreis bis November
nicht eingehen. Lassen Sie uns anfangen mit Engagement und einem Komitee und
dann sehen wir, was sich daraus entwickelt.
Frau
Bastians-Osthaus
Sie
haben in Ihrem Bericht gerade auf die Haushaltslage durch die Kürzungen der
Landeszuweisung hingewiesen und dass wir am Donnerstag im Finanzausschuss
darüber reden. So eine Ankündigung habe ich schon vor dem letzten
Finanzausschuss in der Presse gelesen. Da hatten Sie angekündigt, in der
März-Sitzung über diese Fragen mit dem Finanzausschuss diskutieren zu wollen.
Die Mitglieder des Finanzausschusses waren dann alle etwas verblüfft, als Sie
nach der Hälfte der Sitzung gingen und kein Wort dazu gesagt wurde. Das wurde
in der Sitzung dann auch entsprechend kritisiert. Dürfen wir dieses Mal Ihre
Ankündigung ernst nehmen? Reden wir am Donnerstag über die drastischen
Kürzungen und die Möglichkeiten von Einsparungen etc.?
Bürgermeister Herr
Grubert
Ja.
Herr Warnick
Ich möchte mich nicht als
Vorsitzender des Finanzausschusses, sondern als stellvertretender Vorsitzender
der Gemeindevertretung, der mit in Swidnica war, äußern. Auf dieser Reise haben
wir viel dazugelernt z. B. dass Emil Krebs auf dem Südwestfriedhof in
Stahnsdorf beigesetzt wurde. Da ich auch einer der Stellvertreter des
Vorsitzenden im Kreistag bin, war es für mich sehr interessant, dort mit der
stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden Gespräche zu führen und zu sehen wie
dort der Kreistag organisiert ist.
Ø
Der
Vorsitzende, Herr Tauscher, schlägt vor, dass Herr Warnick auf der nächsten
Sitzung des Ältestenrates seine Beobachtungen und Erfahrungen zu diesem Thema
einbringt.
Herr Nieter
Ich bin etwas verwundert über
die Festlegung des Bürgermeisters, nur den polnischen Namen Swidnica zu
verwenden. Meiner Meinung nach, sind wir in Europa so weit, dass es kein mangelnder
Respekt ist, wenn man auch den angestammten alten Ortsnamen verwendet. Das
Deutsche Rote Kreuz ist vor vielen Jahren, als das Oderhochwasser in Polen so
stark war, damit mal sehr auf die Nase gefallen, als es nur die polnischen
Namen der früheren deutschen Gebiete verwendet hat. Die meisten Spender waren
ehemalige Bewohner dieser Gebiete, die jetzt in der Bundesrepublik leben. Das
Rote Kreuz hat dann auch zugegeben, dass man da nicht ganz mit der Zeit
gegangen ist. In Polen selber ist die Benutzung der alten Namen durchaus
möglich und wird nicht als mangelnder Respekt aufgefasst.