Sitzung: 18.04.2018 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 026/18
- bekräftigt ihren Beschluss zur Reaktivierung der Stammbahn Berlin-Kleinmachnow-Potsdam DS-Nr. 014/16/1 vom 07.04.2016,
- begrüßt, dass sich die Länder Berlin und Brandenburg sowie die Deutsche Bahn AG mit der Rahmenvereinbarung vom 4. Oktober 2017 erstmalig seit 1990 gemeinsam zum Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn positioniert haben,
- unterstützt die Bemühungen des Bürgermeisters, sich weiterhin aktiv für die zügige Aufnahme der Planungen und den für den Ort verträglichen Ausbau einzusetzen,
-
fordert, für das Gemeindegebiet die Haltepunkte
Dreilinden (Europarc) und Düppel/Kleinmachnow vorzusehen.
Herr Dr. Prüger erläutert
die Beschlussvorlage und verliest die Maßgabe des Bauausschusses. Der
Bauausschuss habe der Beschlussvorlage mit den Maßgaben einstimmig zugestimmt.
Folgende Punkte wurden angesprochen:
- weitere Immissionsschutzbelange aufnehmen (elektromagnetische Felder)
- Prüfung der Verknüpfung mit der U-Bahn-Linie 3
- Querungsbereiche aufnehmen
Der UVO-Ausschuss empfiehlt folgende
Maßgaben:
1. dritter Anstrich,
ergänzt:
(Die Gemeindevertretung)
- unterstützt die Bemühungen des
Bürgermeisters, sich weiterhin aktiv für die zügige
Aufnahme der Planungen und den für den Ort verträglichen Ausbau im Hinblick
auf
den Immissionsschutz, insbesondere des Lärmschutzes und des Schutzes vor
elektromagnetischen Feldern einzusetzen.
2. vierter Anstrich,
ergänzt:
(Die Gemeindevertretung)
- fordert, für das Gemeindegebiet die
Haltepunkte Dreilinden (Europarc)und Düppel/
Kleinmachnow sowie ausreichende Querungsmöglichkeiten im Trassen-verlauf zwischen
Kleinmachnow und Berlin vorzusehen.
3. fünfter Anstrich,
neu:
(Die Gemeindevertretung)
- empfiehlt,
dass bei den Planungen die Option einer späteren Umsteigemöglichkeit zur
Friedhofsbahn offengehalten wird (identisch mit Maßgabe aus dem Bauausschuss).
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Schramm, Herr Krause, Herr
Schulz-Kersting
Abstimmungsergebnis der DS-Nr. 026/18
mit den drei Maßgaben:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 0
Enthaltung – einstimmig empfohlen