Beschlussvorschlag:

      I.          Das Elektromobilitätskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow, Stand 28.03.2018 wird gebilligt (Anlage 2).

     II.          Der Bürgermeister wird beauftragt, an den sieben Standorten

-  Adolf-Grimme-Ring Süd (Parkplatz Rathaus)

-  Adolf-Grimme-Ring Ost und West (Parkplätze Rathausmarkt)

-  Parkplatz Rammrath-Brücke

-  August-Bebel-Siedlung

-  Gewerbegebiet TIW / Bebauungsplangebiet KLM-BP-006-c-5 „östlich Pascalstraße“

-  Kammerspiele und Uhleneck

-  Kreuzung Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm/Meiereifeld

Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu errichten.

Dazu sind bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) als der für die Ausreichung der Fördermittel zuständigen Stelle standortbezogen Genehmigungen für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn einzuholen, Interessenbekundungsverfahren für die Errich

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr. 036/18 wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss          5 Ja-Stimmen; 0-Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Umweltausschuss    6 Ja-Stimmen; 0-Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

 

Herr Tauscher kritisiert, dass zwar die finanziellen Auswirkungen auf der zweiten Seite der Beschlussvorlage angekreuzt, jedoch nicht mit Zahlen untersetzt wurden.

Er bittet darum, dass zukünftig auf die Untersetzung mit Zahlen geachtet wird.

Frau Schwarzkopf macht darauf aufmerksam, dass am Adolf-Grimme-Ring bereits zwei Ladestationen existieren. Sie bittet darauf zu achten, dass keine zusätzlichen Kosten entstehen.   

 

Ø Herr Pfistner verlässt um 20:30 Uhr diese Sitzung.

 

Herr Dr. Vosseler wünscht Informationen zum Geschäftsmodell der Ladestationen. Stellt die Gemeinde Kleinmachnow die Flächen zur Verfügung und wer betreibt die Ladestationen? Könnte nicht der Betreiber der Ladestationen auch die Infrastruktur finanzieren und bereitstellen?

Frau Braune teilt mit, dass Sie zum Inhalt der Drucksache nicht viel sagen kann.

Herr Warnick merkt an, dass der Finanzausschuss nur über die Finanzen sprechen sollte. Die inhaltliche Diskussion muss im entsprechenden Fachausschuss erfolgen.

Herr Dr. Vosseler vertritt aber schon die Meinung, dass seine Fragen den Finanzausschuss tangieren.

Herr Grubert berichtet, dass diese Fragen noch geklärt werden müssen.

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 036/18 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 036/18 erfolgt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen.