Ø Frau Dettke nimmt ab 18:40 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 6 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Warnick stellt das gewünschte Rederecht von Herrn Dr. Mueller zur Abstimmung.

Dem Rederecht wird mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zugestimmt.

 

Herr Tauscher wünscht die Präsentation als Anlage zum Protokoll. Dem stimmt Herr Dr. Mueller zu.

Herr Dr. Mueller bedankt sich bei den Mitgliedern des Finanzausschusses für das Rederecht.

Er erläutert anhand der Präsentation die Aufgabenstellung, Aufgabenbeschreibung, erbrachte Leistungen sowie die Aufgaben interner Organisation des Heimatvereins.

Herr Templin möchte wissen, wo der Schwerpunkt der Arbeit in diesem Jahr liegt. Dazu berichtet Herr Dr. Mueller, dass der 30. Todestag von Dieter Mehlhardt gewürdigt werden soll. Ebenfalls werde an der Weiterführung der Ausstellung Kleinmachnows berühmter Frauen und am Zeitzeugenprojekt weitergearbeitet.

Frau Dettke stellt die Frage in den Raum, ob es nicht sinnvoller wäre, einen Historiker zu beschäftigen.

Herr Dr. Mueller macht er darauf aufmerksam, dass der derzeitige Mitarbeiter für den gesetzlichen Mindestlohn arbeitet.

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses bedanken sich bei Herrn Dr. Mueller für seinen Vortrag.

 

 

Herr Warnick informiert die Mitglieder des Finanzausschusses, dass heute ein aktualisierter Terminplan als Tischvorlage verteilt wurde.

 

Ø Herr Nieter nimmt ab 18:55 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Bevor die Kämmerin Informationen zur Haushaltssituation der Gemeinde Kleinmachnow gibt, macht Herr Warnick darauf aufmerksam, dass am 13. April 2018, durch die Verwaltung, Unterlagen dazu verteilt wurden.

Frau Braune erläutert die verteilten Unterlagen anhand einer Präsentation.

 

Ø Herr Baumgraß nimmt ab 19:07 Uhr an dieser Sitzung teil.

Somit sind 8 Gemeindevertreter anwesend.

 

Herr Warnick gibt den Hinweis, dass die rot gekennzeichneten Zahlen Veränderungen sind und über die 3 gelb gekennzeichneten Zahlen müsste beraten werden.

Herr Templin möchte wissen, wo der Verkauf zweier Liegenschaften zu finden ist.

Dazu informiert Frau Braune, dass diese Zahlen unter den außerordentlichen Erträgen auf der Seite 5 der Ergebnishaushaltsplanung 2018 zu finden sind. Es handelt sich dabei um den Verkauf Thomas-Müntzer-Damm 9 (311.000,00 €) und Hohes Holz 26 (184.140,00 €).

Herr Templin und Herr Tauscher fragen nach, ob die aktuellen Ergebnisse der gewerkschaftlichen Tarifverhandlungen bereits berücksichtigt wurden.

Herr Grubert macht darauf aufmerksam, dass die Ergebnisse erst in dieser Woche erzielt wurden, daher war eine Berücksichtigung in dieser Tabelle noch nicht möglich. 

Herr Harmsen fragt nach, ob es seitens des Bürgermeisters bzw. der Kämmerin Vorgaben an die Fachbereiche gab, wieviel eingespart werden muss?

Herr Grubert berichtet, dass es eine Vorbesprechung mit allen Fachbereichsleitern und Fachbereichsleiterinnen gab. Dann gab es eine zweite Runde, wo Vorschläge ausgearbeitet wurden.

Frau Dettke stellt fest, dass die Kreisumlage mit einem Plus abschließt. Des Weiteren merkt Frau Dettke an, dass der Sportplatz fehlt und die Unterstützung der Museumsinitiative von einer fünfstelligen Zahl auf null gesetzt worden ist.

Herr Warnick macht deutlich, dass über das Thema Kreisumlage nicht diskutiert werden muss, weil diese durch den Kreistag  festgelegt ist und die Kommunen verpflichtet sind, diese zu zahlen.

Frau Braune informiert, dass der Sportplatz so nicht im Ergebnishaushalt zu finden ist, sondern erst mit der Fertigstellung in den Abschreibungen. 

Frau Schwarzkopf fragt nach, warum die Grünflächenmahd nach unten korrigiert wurde.

Dazu berichtet Frau Braune, dass dies mit dem Stolper Berg zusammen hängt. Die Kosten für die Rasenmahd trägt im Jahr 2018 noch die P & E.

Abschließend möchte Frau Schwarzkopf wissen, wie der Stand „Karl-Marx-Straße 117“ ist.

Dazu informiert der Bürgermeister, dass ein Erbbaurechtsvertrag einer gutachterlichen Feststellung bedarf. Ein solches Gutachten ist in Auftrag gegeben und er geht davon aus, dass im Mai die entsprechende Ausschreibung rausgeht.

Frau Schwarzkopf merkt an, dass aus ihrer Sicht Gewerbetreibende unterstützt werden sollten und gibt zu bedenken, dass der Stahnsdorfer Damm aus ihrer Sicht gewerblich mehr Ertrag  für den Haushalt bringen würde, als eine Wohnbebauung.

Herr Martens möchte gern wissen, was sich hinter den 4.000,00 € Einsparungen bei CARAT verbirgt.

Herr Grubert macht darauf aufmerksam, dass die entsprechenden Unterlagen bei den jeweiligen Fachbereichsleitern eingesehen werden können. Dort können jederzeit Termine vereinbart werden.

Des Weiteren führt Herr Grubert aus, dass es einen Nachtragshaushalt geben wird, da werden alle Angaben detailliert dargelegt.

Herr Templin bittet darum, den Mitgliedern des Finanzausschusses den gesamten Nachtragshaushalt digital zuzusenden.   

Herr Harmsen hat den Eindruck, dass viel bei Jugend und Soziales gespart wurde.

Des Weiteren merkt er an, dass bisher bei den Haushaltsplanungen nie das IST des abgelaufenen Jahres gezeigt wurde. Er ist sich auch diesmal nicht sicher, dass beim Nachtragshaushalt bzw. Haushalt die IST Zahlen zu sehen sind.

Frau Braune informiert dazu, dass zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses die Zahlen des vorläufigen Jahresabschlusses 2017 vorgelegt werden.

Laut KomHKV sind wir verpflichtet, mit der entsprechenden Spaltenaufteilung, beginnend mit 2016 den Ansatz für 2017 zeigen.

Herr Harmsen möchte vom Rechnungsprüfer wissen, ob das so vorgeschrieben ist.

Herr Nicolai bestätigt, dass die vorgeschriebenen Formblätter in der Verwaltung angewendet werden.

Herr Dr. Buchelt macht auf einen Fehler aufmerksam. Die Wildschweinschäden haben ein falsches Vorzeichen.

Frau Braune bedankt sich für diesen Hinweis.

Frau Schwarzkopf möchte gern wissen, wer im Rathaus der Sachbearbeiter für die Thematik „Rathauskühlung“ ist. Sie gibt den Hinweis, dass es bereits Konzepte dafür gibt.

Herr Tauscher gibt die Anmerkung, dass im Umweltausschuss verschiedene Varianten dargestellt wurden, diese aber aus Kostengründen vertagt wurden.

Herr Grubert informiert, dass mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Regelung getroffen wurde. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können in den Sommermonaten auf Wunsch  bereits  ab 6:00 Uhr mit der Arbeitszeit beginnen. 

Frau Schwarzkopf findet es richtig, dass an diesen Kosten gespart werden kann.

Herr Schramm stellt fest, dass die Bußgelder in diesem Jahr hochgefahren sind. Hat dies dann nicht auch Auswirkungen auf die nächsten Jahre?

Herr Grubert berichtet, dass die Einnahmen durch Bußgelder in diesem Jahr tatsächlich höher sind. Das hängt mit der neuen Parksituation am Rathausmarkt zusammen. Die Bürgerinnen und Bürger haben jetzt die neue Parksituation verstanden und somit werden in 2019 wieder „normale“ Bußgeldeinnahmen zu erzielen sein.

Herr Dr. Vosseler nimmt Bezug auf das Haushaltsjahr 2019. In diesem Jahr liegt das Defizit bei 1,7 Mio. €. Gibt es bereits dazu strukturelle Überlegungen?

Laut Herrn Grubert müsste auf Projekte verzichtet werden um Einsparungen zu erzielen , was aber gemeinsam entschieden werden muss.  

Herr Warnick plädiert dafür, dass über die drei gelb hinterlegten Zahlen (Familienzentrum, Konzeptplanung Rathauskühlung, Konzeptionskosten Abenteuerspielplatz 2018) gesprochen und abgestimmt werden sollte.

Herr Templin hat die vorgelegten Unterlagen nur als Information gesehen und nicht als Beschluss. Herr Warnick fragt bei der Verwaltung nach, ob ein Beschluss gewollt ist.

Herr Grubert merkt dazu an, dass er diese intensive Diskussion sehr genau verfolgt hat. Er benötigt keine Entscheidung. Die drei gelb hinterlegten Zahlen bleiben zum Nachtragshaushalt drin.

Herr Tauscher wünscht zukünftig, dass wichtige Positionen detaillierter erläutert werden.

Herr Templin spricht sich dafür aus, dass der Nachtragshaushalt bis zur Ebene der Untersachkonten differenziert dargestellt und dies auf CD/Stick bzw. als Datei an die Gemeindevertreter zugestellt wird.