DS-Nr. 042/18 - schriftliche Anfragen von Frau Scheib, Fraktion CDU/FDP, für die Sitzung der Gemeindevertretung am 12. April 2018

1.   Wie bewerten Sie die Situation am Düppelpfuhl bzw. Rastplatz nach der im vergangenen Jahr durchgeführten gemeinsamen Veranstaltung mit Anwohnern und Jugendlichen?

2.   Gibt es Kontrollen des Ordnungsamtes oder der Sozialarbeiter, wenn ja, welche Rückmeldungen bekommen Sie?

3.   Sind Ihnen die erneuten Beschwerden der Anwohner bekannt, die keine Verbesserung der Situation erkennen lassen?

4.   Wie wird das Ordnungsamt darauf reagieren? Ist es Ihrer Meinung nach nicht auch im Sinne der Anwohner angebracht, den Rastplatz zurückzubauen, wenn sich keine signifikante Veränderung im Verhalten der Jugendlichen einstellt?

 

 

Zu 1.

Das Ordnungsamt nimmt die Beschwerden der Anlieger nach wie vor ernst. Es ist sicherlich so, dass in den Zeiten der Schulferien erkennbar ist, dass sich die Jugendlichen häufiger am Düppelpfuhl treffen und dann auch Musik abspielen und Lärm verursachen. Aber das ist kein gesondertes Problem von den Anwohnern am Düppelpfuhl, sondern das Verhalten der Jugendlichen und die Ruhestörungen finden sich zu diesen Zeiten auch rund um den Rathausmarkt, an der „Kirschwiese“ beim Arnold-Schönberg-Ring sowie auch am OdF Platz, rund um den REWE-Markt oder in den Kiebitzbergen wieder. Aufgrund der besseren technischen Möglichkeiten, jeder Jugendliche besitzt ein Handy von dem sich leicht Musik abspielen lässt bzw. viele besitzen auch die dazugehörigen Lautsprecher, kann die Musik gleich um ein vielfaches lauter abgespielt werden, als vielleicht noch vor einigen Jahren. Unser Ziel ist es, durch kontinuierliche Arbeit über unsere Streetworker aber auch regelmäßige Kontrollen eine Beeinträchtigung durch Lärm von dem Rastplatz zu verhindern.

 

Zu 2.

In den Schulferien (zuletzt in den Osterferien) und an den wärmeren Tagen finden täglich mehrfach Kontrollen durch den Außendienst statt. Es sind zurzeit fünf Mitarbeiter/innen für den Außendienst tätig und jede/r Mitarbeiter/in ist angehalten in seiner/ihrer  Schicht zweimal am Tag dort vorbei zu schauen, insbesondere in den Ferien und in den Nachmittags- und Abendstunden der Schicht. Die Mitarbeiter werden von drei Anwohnern auch regelmäßig gerufen, so dass sie noch öfter vor Ort sind. Oft ist es dann so, dass die Jugendlichen sich eher ruhig verhalten und keine Musik abspielen noch anderen Lärm veranstalten, wenn sie auf unsere Mitarbeiter, die Polizei oder die Streetworker treffen. Aber auch wir gehen davon aus, dass sie sich anders verhalten, wenn wir nicht vor Ort sind. Aber es kommt auch vor, dass, wenn die Mitarbeiter Kontrollen vornehmen und ungesehen zum Rastplatz kommen (über den Zugang „Seematen“ am Spielplatz vorbei oder von der Schluppe aus Richtung „Wendemarken“), die Jugendlichen vor Ort sind und keine Musik abspielen und sich ruhig unterhalten. Nach den Dienstenden der Außendienstmitarbeiter sind die Kollegen von der Polizei für Ruhestörungen zuständig. Der Leiter der Polizeiwache Teltow wird regelmäßig von uns oder von unseren Revierpolizisten von den Vorkommnissen am Düppelteich unterrichtet. Er hat in seinem letzten Gespräch mit mir Ende Januar wiederholt mitgeteilt, dass er auch den in den Nachtstunden eingeteilten Wach- und Wechseldienst über die häufigen Lärmbeschwerden der Anwohner informiert hat und die Kollegen auch wissen, dass sie dort auch Identitätsfeststellungen durchführen sollen, damit das Ordnungsamt entsprechende Bußgeldverfahren einleiten kann. Bisher hat das Ordnungsamt aber in diesem Jahr noch keine neuen Bußgeldverfahren einleiten müssen.

Eine ausführliche Stellungnahme der Mitarbeiter der „Mobilen Jugendarbeit“ finden Sie dieser Unterlage beigefügt.

 

Zu 3.

Die Beschwerden sind dem Ordnungsamt bekannt. Das Ordnungsamt hat die drei Anlieger gebeten uns von allen Vorkommnissen zu unterrichten. Dies erfolgt auch beinahe täglich.

 

Zu 4.

Wir haben vermehrte Kontrollen durch den Außendienst, die Polizei und die Streetworker initiiert. Wir haben für die Sommerferien seit einigen Jahren einen privaten Wachschutz beauftragt, den Rathausmarkt, den OdF-Platz sowie auch die Grünanlage am Düppel in den Abend- und Nachtstunden zu kontrollieren. Hinzu kommen die zwei Gespräche mit allen Beteiligten im letzten Jahr, zu denen viele betroffene Anlieger erschienen sind. Von diesen vielen Beteiligten sind letztlich nur noch drei Anlieger übrig geblieben, die sich über die Jugendlichen beschweren. Unserer Ansicht nach ist es unrealistisch zu glauben, dass mit Entfernung des Rastplatzes eine Reduzierung oder gar ein Ende der Ruhestörungen erfolgen wird.

Die Vorschläge eines Anliegers, den Rastplatz zurückzubauen, alle Parkbänke zu entfernen und einen höheren Zaun um den Spielplatz zu ziehen, halten wir für nicht zielführend.

 

Antwort des Teams Mobile Jugendarbeit auf die Frage Nr. 2

Gibt es Kontrollen des Ordnungsamtes oder der Sozialarbeiter, wenn ja, welche Rückmeldungen bekommen Sie?

 

Wir sind zwischen zwei- und viermal pro Woche am Düppel unterwegs, in der Regel in den Abendstunden zwischen 18 und 23 Uhr (vor allem freitags und samstags). Die Tage, an denen wir in Kleinmachnow unterwegs sind, sind Dienstag, Donnerstag, Freitag und Samstag (1xmal monatlich), wenn wir beide im Dienst sind. Wir suchen dort die Punkte auf, von denen wir wissen, dass sich dort Jugendliche aufhalten u. a. auch den Düppel.

 

In den letzten Wochen war es aus unserer Sicht größtenteils ruhig. Wir haben deutlich weniger Jugendliche angetroffen, als in den Sommermonaten. Diejenigen, die wir angetroffen haben, sind uns bekannt und reagieren gut auf Ansprache und Gespräch. Die meisten von ihnen haben bereits Erfahrungen mit Ordnungsamt, Polizei und Anwohnern gemacht. Die Anwohnerbeschwerden über Lärm aus den letzten Monaten können wir nur teilweise nachvollziehen. Wir erleben dort Jugendliche, die auch mal lauter sind, aber in den letzten Wochen, auch seit es wärmer ist, haben wir sehr entspannte Jugendliche erlebt, die dort sitzen, sich unterhalten, leise Musik hören, Karten spielen. Wir waren in den Osterferien in der zweiten Woche Dienstag bis Freitag am Düppel, immer zwischen 20:00 und 22:00 Uhr. Es hielten sich immer eine oder zwei Gruppen am Düppel (Rastplatz, Bänke, Wiese) auf, die aus unserer Sicht aber nicht übermäßig laut waren. Was sich nach 22:00 Uhr und außerhalb unserer Präsenz dort abspielt, können wir nicht einschätzen.

 

Aus unserer Sicht stellt sich die Situation folgendermaßen dar:

Der Vermittlungsprozess zwischen Anwohnern und Jugendlichen war nicht erfolgreich. Eine Kompromissfindung ist nicht möglich, da einige Anwohner momentan nicht den Anschein erwecken, dafür offen zu sein.

 

Die Zusagen, die im Rahmen des Dialogs zwischen Anwohnern und Jugendlichen gemacht wurden, wurden nicht eingehalten. Stattdessen wurden viele Rückschritte gemacht zu Ungunsten der Jugendlichen. Die Jugendlichen, die sich im Kompromissverfahren engagiert haben, haben sich neue Orte gesucht und halten sich nicht mehr am Düppel auf.

 

Kinder und Jugendliche sind intensive Nutzer des öffentlichen Raums, sie brauchen ihre Plätze. Nehmen wir ihnen den Platz am Düppel, müssen wir uns fragen: Wenn nicht dort, wo dann?

 

Mandy Merkel/Alexander Bonatz

Team Mobile Jugendarbeit Kleinmachnow

Carat Jugendarbeit Kleinmachnow

in Trägerschaft der Gemeinde Kleinmachnow