Beschlussvorlage:

1)        Das Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-006-c-6 „nördlich Stolper Berg“, vgl. Aufstellungsbeschluss DS-Nr. 139/17 vom 28.09.2017, wird unter der geänderten Bezeichnung

1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-2 „östliches Kerngebiet“

weitergeführt. Zugleich wird der Geltungsbereich, wie in Anlage 1 dargestellt, erweitert und neu abgegrenzt (vgl. Anlage 2).

Die neue Verfahrensbezeichnung und die Neuabgrenzung des Geltungsbereiches sind ortsüblich bekannt zu machen.

2)        Der Bebauungsplan soll den hier bisher rechtswirksamen Bebauungsplan KLM-BP-006-c-2 „Fashion Park / östliches Kerngebiet“ (vgl. Anlage 3) modifizieren. Die von dieser Änderung nicht berührten Festsetzungen sollen unverändert beibehalten werden.

3)        Die Aufstellung des B-Planes geschieht im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und ohne frühzeitige Beteiligungen von Öffentlichkeit und Behörden/ sonstigen Trägern öffentlicher Belange.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage und informiert zum Entwicklungsgebiet – wie unter TOP 4 angekündigt:

Es gibt noch ein unbebautes Grundstück. Vor ca. einem Jahr wurde angestrebt, dort die Geschossigkeit von 6 auf 4 und die GFZ zu ändern. Das wurde dann auch so geregelt. Das Nachbargrundstück ist davon mit betroffen. So, dass die beiden Grundstücke jetzt mit dem vorliegenden Aufstellungsbeschluss angepasst werden können.

Für das unbebaute Grundstück, welches sich im Eigentum der Planungs- und Entwicklungsgesellschaft befindet, hat ein Investor auf der letzten Aufsichtsratssitzung sein Projekt –Altenwohnheim mit Tagespflege- vorgestellt. Und alle Mitglieder des Aufsichtsrates haben dem Verkauf des Grundstückes zugestimmt. Höchstwahrscheinlich wird der Kaufvertrag noch vor der Sommerpause der Gemeindevertretung vorgelegt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 031/18 beteiligen sich:

- Herr Warnick

- Frau Dettke

Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 031/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.05.2018 zu setzen.