Sitzung: 07.05.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 036/18
Beschlussvorschlag:
I. Das Elektromobilitätskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow, Stand 28.03.2018 wird gebilligt (Anlage 2).
II. Der Bürgermeister wird beauftragt, an den sieben Standorten
- Adolf-Grimme-Ring Süd (Parkplatz Rathaus)
- Adolf-Grimme-Ring Ost und West (Parkplätze Rathausmarkt)
- Parkplatz Rammrath-Brücke
- August-Bebel-Siedlung
- Gewerbegebiet TIW / Bebauungsplangebiet KLM-BP-006-c-5 „östlich Pascalstraße“
- Kammerspiele und Uhleneck
- Kreuzung Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm/Meiereifeld
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu errichten.
Dazu sind bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) als der für die Ausreichung der Fördermittel zuständigen Stelle standortbezogen Genehmigungen für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn einzuholen, Interessenbekundungsverfahren für die Errichtung von Ladeinfrastruktur durchzuführen und eine Vergabeentscheidung vorzubereiten.
Herr Ernsting
erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr. 036/18 beteiligt
sich:
- Frau Dr.
Bastians-Osthaus
Der Gemeindevertretung wird einstimmig
empfohlen, die DS-Nr. 036/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.05.2018
zu setzen.