Sitzung: 07.05.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 037/18
Frau Sahlmann erklärt sich nicht für befangen.
Da Frau Scheib als stellvertretende Vorsitzende des Hauptausschusses nicht mehr anwesend ist, übernimmt Herr Warnick die Leitung der Sitzung auf Vorschlag von Herrn Grubert.
→ Die Mitglieder des Hauptausschusses
stimmen zu.
Aufgrund der unterschiedlichen
Auffassungen zur Befangenheit wird Herr Grubert dazu die Kommunalaufsicht anschreiben und die Stellungnahme dazut bis
zur Gemeindevertretersitzung am
17.05.2018 vorlegen.
Beschlussvorschlag:
1) Die zum Abschluss des Bürgerdialogs zur Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung vorgelegte Unterlage mit Stand 20.03.2018 (vgl. Anlage 2) wird zur Kenntnis genommen.
2)
Die innerhalb der Sommerfeldsiedlung (vgl. Anlage 1,
Übersichtskarte) gelegenen öffentlichen Straßenverkehrsflächen
An der Stammbahn, Brodberg, Feldfichten, Franzosenfichten, Im Dickicht,
Johannistisch, Kuckuckswald, Meisenbusch, Pilzwald, Rosenhag, Seematen,
Steinweg und Wendemarken
werden grundhaft erneuert.
3) Der Bürgermeister wird beauftragt, die für die Planung der vorgenannten Verkehrsanlagen erforderliche Ingenieurvermessung (vermessungstechnische Leistungen) und ein Baugrundgutachten zu beauftragen.
4) Der Bürgermeister wird darüber hinaus beauftragt, zum Sitzungsdurchlauf im Mai/Juni 2018 einen Beschluss vorzulegen, in dem Vorschläge unterbreitet werden, wie die in Anlage 2 aufgeführten Fragestellungen in der Entwurfsplanung für die Verkehrsanlagen berücksichtigt werden können.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
037/18 beteiligen sich:
- Frau Dettke
- Herr Templin
- Herr Warnick
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 037/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
17.05.2018 zu setzen.
Herr Grubert übernimmt die
Leitung der Sitzung zurück.