Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage aufgeführten Personen werden in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen am Landgericht und Amtsgericht Potsdam aufgenommen.

 

Hinweis: Die Gemeindevertreter müssen mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung, die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl beschließen. 

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 043/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.05.2018 zu setzen.