Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-5 "östlich Pascalstraße", bestehend aus Teil A – Planzeichnung und Teil B – Textliche Festsetzungen (vgl. Anlage 2) sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-006-c-5 "östlich Pascalstraße"

·       Bebauungsplan-Entwurf KLM-BP-006-c-5 "östlich Pascalstraße", bestehend aus:

- Teil A – Planzeichnung

- Teil B – Textliche Festsetzungen

·       Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und  Nachbargemeinden mit Schreiben vom 10.07.2017, hier: Auswertung

Nur zur Information:

·       Überlagerung Entwurf mit städtebaulichem Lageplan, Konzept Nägeliarchitekten, Stand 01.10.2015

·       Gegenüberstellung der Textlichen Festsetzungen des KLM-BP-006-c-4 "Verlängerung Fahrenheitstraße" und dem Vorentwurf KLM-BP-006-c-5 "östlich Pascalstraße"

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 030/18 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Scheib

Frau Storch

Frau Sahlmann

Herr Bültermann

Herr Warnick

Frau Schwarzkopf

Herr Templin

Herr Schubert

 

 

Geschäftsordnungsantrag der Fraktion SPD/PRO – namentliche Abstimmung.

 

 

Der Bürgermeister beantragt eine Auszeit.

 

 

 

Drei Minuten Auszeit 22:07 Uhr bis 22:10 Uhr

 

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 030/18

 

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

 

 

 

 

Bastians-Osthaus, Dr. Uda

 

X

 

Baumgraß, Holger

X

 

 

Brammer, Viktoria

X

 

 

Bültermann, Bernd

X

 

 

Christall, John

X

 

 

 

 

 

 

Dettke, Martina

X

 

 

Grubert, Michael

X

 

 

Gutheins, Norbert

 

X

 

Heilmann, Kathrin

 

X

 

Hurnik, Markus

 

X

 

 

 

 

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

 

X

 

Kreemke, Wolfgang

X

 

 

Krüger, Bernd

 

X

 

Liebrenz, Henry

X

 

 

Martens, Michael

X

 

 

 

 

 

 

Nieter, Wolfgang

-

-

-

Oeff, Alan

-

-

-

Sahlmann, Barbara

 

X

 

Scheib, Angelika

 

X

 

Schramm, Raoul

X

 

 

 

 

 

 

Schubert, Matthias

X

 

 

Schulz, Kersting, Maximilian

-

-

-

Schwarzkopf, Andrea

 

X

 

Singer, Thomas

X

 

 

Storch, Katharina

 

X

 

 

 

 

 

Tauscher, Maximilian

 

X

 

Templin, Roland

 

X

 

Warnick, Klaus-Jürgen

X

 

 

Wolschon, Jörg Wolfram

X

 

 

gesamt

14

12

0

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 030/18:

Die DS-Nr. 030/18 wird mehrheitlich beschlossen.