Sitzung: 20.08.2018 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 092/18
Frau Sahlmann, Herr Liebrenz und Frau Dr.
Bastians-Osthaus verlassen um 21.30 Uhr die Sitzung. Es sind noch 5
Gemeindevertreter anwesend.
Herr Ernsting
Erläutert einleitend die Beschlussempfehlung.
Den nochmals überarbeiteten Entwurf des Vertrages werden Sie zur
Sitzung des Hauptausschusses erhalten. Die Beurkundung des Vertrages wird vor
der Sitzung der Gemeindevertretung erfolgen. Denn er muss abgeschlossen sein,
bevor der Bebauungsplan als Satzung beschlossen wird. Sonst würde Baurecht entstehen,
ohne dass der Grundstückseigentümer vertraglich verpflichtet wurde.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Herr Schubert, Herr
Prof. Sommer, Frau Storch
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen