Frau Dettke möchte zur Ausschreibung „Karl-Marx-Straße 117“ wissen, wieviel Bewerbungen eingegangen sind und wie der aktuelle Stand ist.

Des Weiteren möchte Sie wissen, ob das beitragsfreie KITA-Jahr auch in Kleinmachnow umgesetzt wird.

Frau Braune kann zum beitragsfreien KITA-Jahr keine Aussage gegen. Diese Frage wird schriftlich beantwortet. 

Zum Ausschreibungsverfahren „Karl-Marx-Straße 117“ informiert Frau Braune, dass 6 Bewerbungen fristgerecht eingegangen sind. Es gab sehr viele Interessenten, die auch das Angebot der Besichtigung wahrgenommen haben. Es gab 3 offizielle Besichtigungstermine.

Die Bewerbungsunterlagen liegen zur Sichtung beim Bürgermeister. Die Kämmerei hat eine Empfehlung ausgesprochen. Ein Erbbaurechtsvertrag wird vorbereitet und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Herr Dr. Vosseler berichtet, dass er im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage DS-Nr.: 086/18 gelesen hat, dass für die wassergebundenen Deckschichten eigentlich zwei- bis drei Pflegegänge pro Jahr vorgesehen sind. Im Blachfeld ist seit ca. 12 bis 13 Jahren auch eine wassergebundene Decke. Einen solchen Pflegegang hat er dort noch nicht feststellen können.

Gibt es solche Instandhaltungspläne? Wird das planmäßig gemacht und wenn nein, warum nicht?

Frau Braune informiert, dass dies über die Bauverwaltung organisiert und veranlasst wird. Instandhaltungskosten sind auch jährlich berücksichtigt. Konkrete Aussagen dazu kann aber nur die Bauverwaltung geben.

 

Herr Harmsen erinnert daran, dass er in der letzten Sitzung des Finanzausschusses darum gebeten hat, dass die Feuerwehr Kleinmachnow über geplante Investitionen im Finanzausschuss berichten sollte. Er äußert nochmals die Bitte, dies für die nächste Sitzung des Finanzausschusses einzuplanen.

Der Finanzminister des Landes Brandenburg hat in den letzten Wochen mitgeteilt, dass sich die Haushaltslagen der Gemeinden überall verbessern werden. Herr Harmsen möchte nun wissen, ob das auch für Kleinmachnow zutrifft und ob es dazu bereits konkrete Informationen gibt.

Frau Braune berichtet dazu, dass jetzt die Orientierungsdaten vorliegen. Die Berechnungen, mit den neuen Orientierungsdaten, werden gerade durchgeführt. Sie kann schon soweit die Aussage geben, dass es positiver aussieht. Konkrete Aussagen wird es spätestens zur Haushaltsberatung geben.

Herr Warnick ergänzt die Aussage noch dahingehend, dass die Landesregierung schon vor Jahren beschlossen hat, dass 50 % aller Mittel, die zusätzlich eingenommenen werden, an die Kommunen ausgeschüttet werden.

 

Frau Schwarzkopf möchte zur „Karl-Marx-Straße 117“ wissen, ob die Gemeindevertreter Einsicht in die Bewerbungsunterlagen haben können.

Frau Braune teilt dazu mit, wenn die Unterlagen vom Bürgermeister wieder an die Kämmerei übergeben sind, können diese eingesehen werden. Bedenken sieht die Kämmerin keine.

Frau Braune wird eine E-Mail an Frau Schwarzkopf und Herrn Templin senden, wenn die Unterlagen zur Einsichtnahme bereit liegen.

 

Herr Warnick hat ein Anliegen zur Ladesäule am Rathaus Kleinmachnow. Er hat in dieser Woche beobachtet, dass ein hochwertiges Elektrofahrzeug über mehrere Stunden kostenlos Strom getankt hat und während der gesamten Zeit lief gleichzeitig die Klimaanlage. Er möchte von der Verwaltung wissen, ob diese nicht kontrollieren kann, dass nur Strom getankt wird, aber auf keinen Fall nebenher die Klimaanlage läuft, die zusätzlichen Strom zieht. Der Besitzer sollte darauf hingewiesen werden, dass dies nicht erwünscht ist.

Frau Braune wird dieses Anliegen dem Bürgermeister übermitteln.

 

Ø Herr Pfistner verlässt um 20:40 Uhr diese Sitzung.