Eine Erläuterung seitens der Verwaltung gibt es dazu nicht.

 

Herr Templin möchte von der Kämmerin wissen, ob sie aus ihrer Sicht auf wesentliche Punkte hinweisen möchte.

Dies verneint Frau Braune.

Herr Tauscher macht auf einen Fehler, Seite 11 von 11, aufmerksam. Die Zahlen in den Tabellen sind seiner Meinung nach nicht schlüssig.

Frau Braune erläutert, wie sich die Zahlen zusammensetzen. Leider ist der Verwaltung hier auch ein Formelfehler unterlaufen. Dies bittet Sie zu entschuldigen.

Frau Schwarzkopf hat eine Nachfrage zur Seite 3. Warum differenziert der Gewerbesteuer Ist-Vergleich und der fortgeschriebene Ansatz mit dem Einkommenssteuer Ist-Ergebnis und dem fortgeschriebenen Ansatz so stark?

Frau Braune erläutert dazu, dass immer die Unterlagen berücksichtigt werden, die der Verwaltung vorliegen. Wir erhalten die Informationen vom Ministerium bzw. vom Landkreis. Diese Unterlagen lagen uns noch nicht vor. Über der Tabelle, im Quartalsbericht, wird das auch erläutert. Die Gewerbesteuer wird durch die Verwaltung, Fachdienst Steuern, berechnet.

Herr Templin lobt die Verwaltung für die Vorlage des Quartalsberichtes. Er findet es gut, dass in diesem Jahr sowohl der Eckwertebeschluss als auch der Quartalsbericht bereits vorgelegt wurde.

Herr Templin gibt die Anregung darüber nachzudenken, zukünftig für das Produkt „Vereinsförderung“, entsprechend 1 % des Haushaltsvolumens zur Verfügung zu stellen.   

Frau Schwarzkopf möchte zur Maßnahme „Errichtung von 5 Ladesäulen 2018“ wissen, warum die Umsetzung in das Jahr 2019 verschoben wurde. Ist die Förderung der Maßnahme nicht an einen Zeitpunkt gebunden?

Eine Übertragung der Mittel in das Jahr 2019 ist laut der Kämmerin möglich. Bis zum Hauptausschuss wird Frau Braune klären, warum die Maßnahme verschoben wurde.

 

Herr Roß gibt zu Protokoll:

Ich möchte im Protokoll bitte festgehalten haben, dass auf keinen Fall die Fördermittel verloren gehen dürfen.  

 

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die vorgelegte Fachinformationsvorlage zur Kenntnis.