Sitzung: 03.09.2018 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 091/18
Beschlussvorschlag:
1)
Der
Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-025-3 „Empfangs- und Pförtnergebäude BBIS“ sowie
die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
2)
Der
Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
aufgestellt. Von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird daher
abgesehen.
3)
Der Entwurf und die Begründung sind gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats
öffentlich auszulegen. Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich
bekannt zu machen.
4)
Den
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage, Herr Ernsting,
Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen ergänzt dahingehend, dass bis zur
Gemeindevertretung eine präzisierte Festsetzung vorgelegt wird, dass das
Pförtnergebäude städtebaulich auch dem entsprechen soll, was die Internationale
Schule vorgelegt hat. Das war eine Forderung des Bauausschusses.
An der Aussprache zur DS-Nr.
091/18 beteiligen sich:
- Herr Schubert
Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die
DS-Nr. 091/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.09.2018 zu setzen.