Sitzung: 03.09.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 092/18
Beschlussvorschlag:
Der Abschluss des in der Anlage beigefügten Vertrages
„Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan KLM-BP-025-2 „Neue Hakeburg““
zwischen der Hakeburg Grundbesitz GmbH mit Sitz in Berlin und der Gemeinde Kleinmachnow wird genehmigt.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
092/18 beteiligen sich:
- Herr Templin
- Herr Schubert
- Frau Schwarzkopf
- Frau Scheib
•Auf Hinweis von Frau Schwarzkopf wird sich
die Verwaltung dafür einsetzen, dass die Durchgangszeiten über die Hakeburg
publik gemacht werden, einmal auf der Homepage der Gemeinde Kleinmachnow sowie
als Hinweisschild.
•Frau Scheib ist aufgefallen, dass der Weg zur
und über die Hakeburg ziemlich vermüllt und nicht gesichert ist. Es ist nicht
ersichtlich, dass es sich nicht um einen öffentlichen Weg handelt. Herr Grubert
wird den Eigentümer bei der Vertragsunterzeichnung darauf ansprechen. Bei der
Gemeinde Kleinmachnow liegt die Verkehrssicherungspflicht nur für den Uferweg,
nicht für das Burggelände.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 092/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
20.09.2018 zu setzen.