Sitzung: 16.12.2010 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Nein: 6
Vorlage: 185/10
Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof
der Gemeinde Kleinmachnow (Anlage 1) wird beschlossen.
Maßgabe des Hauptausschusses
Im § 7 (4) sind die
Wertgrenzen der vorhergehenden Satzung zu belassen.
Anlagen
1. Betriebssatzung für den
Eigenbetrieb Bauhof
2. Synopse
Ø Erläuterungen zur
Drucksache durch den Bürgermeister.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert 3x
Herr Krüger 2x
Frau Dr. Kimpfel
Herr Dr. Nitzsche
Herr Burkardt
Frau Schwarzkopf
Herr Dr. Mueller
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Singer – Ende der Rednerliste
Abstimmung
zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig
angenommen.
An der
weiteren Aussprache zur DS-Nr. 185/10 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Kreemke
Herr Burkardt
Änderungsantrag
von Herrn Burkardt – In der Betriebssatzung wird im § 2 „Gegenstand des
Eigenbetriebes“ der letzte Satz:
„Der Eigenbetrieb ist regional im Landkreis
Potsdam-Mittelmark tätig.“
gestrichen.
Abstimmung
zum Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
Abstimmung
zur geänderten DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe:
Die geänderte DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe wird
mehrheitlich beschlossen.