Beschlussvorschlag:

Die in Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung erarbeitete Stellungnahme – vgl. Anlage 2 ‑ zu der Petition Nr. 001/2018 vom 24.02.0218, Ausfahrt und Wendemöglichkeit vor den Grundstücken Steinweg 18a bis 18c betreffend, wird gebilligt.

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung wird beauftragt, die Petenten über den Beschluss zu informieren.

- Frau Schwarzkopf nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.

 

 

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 098/18 beteiligen sich:

- Herr Warnick

- Herr Schubert

- Herr Templin

 

 

•Auf Bitten von Herrn Warnick wird sich die Verwaltung mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Tauscher, verständigen, ob nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung in dem Brief an die betroffenen Bürgerinnen und Bürger noch ein Satz mit der Bitte um Verständnis, dass es vorher keine Anwohnerinformation gegeben hat, aufgenommen.

 

•Auf Hinweis von Herrn Templin wird ggf. zur Gemeindevertretersitzung der Einreicher geändert.

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 098/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.09.2018 zu setzen.

 

 

- Frau Schwarzkopf nimmt an der Beratung und Abstimmung wieder teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.